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Pressemitteilung – Hat die Landesregierung wirklich verstanden?

Pressemitteilung – Hat die Landesregierung wirklich verstanden? –

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Piraten der Thüringen zu dem Beschluß der Landesregierung die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu verschieben:

»Herr Ramelow twitterte, „Wir haben verstanden.“ doch letztendlich ging es darum, ob das erste von den Linken geführte Regierungsbündnis in Deutschland an sich selbst scheitert. Ramelow hat sich klar für den Machterhalt entscheiden!
Jetzt beginnt für ihn und uns alle die Arbeit, denn das Land benötigt Reformen, das ist unstrittig. Um dem Wohl der Bürger genüge zu tun, müssen sie nun an vorderster Stelle stehen und nicht wieder die Verwaltungsbürokratie und ihr Interessen. Ich sehe kein Problem, viele eigenständige Gemeinden gut und günstig zu verwalten. Dazu benötigen wir eine modernisierte und flexible Verwaltung auch unabhängig von Gebietshoheiten.
Wir Piraten treten dafür ein, dass die direkte bürgernahe Mitbestimmung eine Zukunft hat! Es ist wichtig, dass sich möglichst jeder Bürger auch zukünftig … Weiterlesen …

Gebietsreform – Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Thüringen

Gebietsreform – Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Thüringen –

Am vergangenen Wochenende wurde in der Thüringer Regierungskoalition die Machtfrage gestellt: Gibt es weiter einen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow oder ist seine Koalition am Ende?
Dank der Grünen Basis in Thüringen wurde die Notbremse gezogen, bevor die Thüringer Landesregierung an der Wand der Realität knallt, ohne Sicheheitsgute und Airbag.

Gegenstand war wieder die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, und Bodo Ramelow äusserte sich am Montag auf Twitter:
„Botschaften dieser Woche: Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform – Wir haben verstanden. Zeit für einen Reset.“

Ja, der Reset ist richtig und wichtig! Kaum ein Vorhaben sollte von einer Machtideologie getrieben derart durchgedrückt werden, -gegen den oft erklärten Bürger- und Gemeindewillen.

Und da nun alle Systeme auf Null stehen, kann die noch amtiernde Regierung neu beginnen, und zwar dort, wo ihr Potential liegt. Das Land könnte jetzt eine wirkliche Reform für die Bürger vorbereiten, eine Reform … Weiterlesen …

Wahlzulassung: Piraten Thüringen treten zur Bundestagswahl an!

Wahlzulassung: Piraten Thüringen treten zur Bundestagswahl an! –

Der Wahlausschuss Thüringen hat am 28.7.2017 die Landesliste zur Bundestagswahl der Piraten Thüringen zugelassen.

Listenübersicht Bundestagswahl 2017:

  • 1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen / HBN
  • 2. Markus Walloschek, Angestellter, stellv. Vorsitzender KV Erfurt , stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt, sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt
  • 3. Peter Städter, 45, Lehrer und Stadtrat Erfurt
  • 4. Christian Fischer, 37 , Systemadministrator, Generalsekretär der Piraten Thüringen
  • 5. Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen
  • 6. Manfred Schubert 46, Informatiker, Erfurt
  • 7. Ernst-Dietrich Färber, 63, Beratender Ingenieur, Gera
  • 8. Erik Limburg, 28, Doktorand der Geschichtswissenschaft an der Uni Erfurt
  • 9. Klaus Sommerfeld, 60, Systemadministrator
  • 10. Christian Horn, Vorsitzender des KV Schmalkalden-Meiningen der Piratenpartei
  • Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen:

    „Herzlichen Dank an die vielen Unterstützer unserer Wahlzulassung die uns damit auch signalisiert haben, dass unsere Politik für Deutschland notwendig ist. Wir Piraten vertreten die Interessen der Menschen im Land, und nicht die von Konzernen.

    Der Abgasskandal … Weiterlesen …

    Auto – geliebte Dreckschleuder!

    Auto – geliebte Dreckschleuder! –

    Das Auto ist nicht nur dem Deutschen liebste Kind, sondern auch der wichtigste Industriezweige im Land und eines meiner langjährigen Themen. Der Eintritt von Google und Apple in die Autompbilbranche als Betriebssystemlieferant für Fahrzeuge zeigte vor Jahren schon den anstehenden Umbruch auf. SmartCars, Smartcities sind ein Teil dieser Zukunft, Realität 2017 ist dennoch eine Jahrhundert alte Technologie des Verbrennungsmotors mit all seinen Umweltfolgen.

    Ob Feinstaub, Stickoxide, Umweltzonen und Fahrverbote oder die für die Herstellung und den Betrieb notwendige Ressourcen, -alles Bereiche die unsere Gesundheit und Zukunft massgeblich beeinflussen. Jetzt kommen Skandale und jüngst die Vermutung eines langjährigen Kartells der deutschen Hersteller auf den Tisch. Nach Dieselgate, dem Abgasskandal der bei genauerer Betrachtung den Irrsinn der politischen Grenzwertbestimmung aufzeigt, wird jetzt immer deutlicher, dass der Abstieg der Branche im Land bevor steht. Eine Branche, die sich die Elektrotankstelle vor der eigenen Firmenzentrale … Weiterlesen …

    EU killt Bienen für weitere 10 Jahre!

    EU killt Bienen für weitere 10 Jahre! –

    Bernd Schreiner, Imker und Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens zu dem EU-Vorhaben Glyphosat weitere 10 Jahre zuzulassen.

    »Die Kritik an der EU-Kommission und der EU an sich, wird gerade wieder Vorschub geleistet. Seit Jahren gibt es Warnungen, dass das Totalherbizit Glyphosat Krebs erregend sei und andere Schädigungen bei den Anwendern auslöst. Zuletzt hat die „Internationalen Agentur für Krebsforschung“ es als „wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen“ eingestuft.

    Völlig unverständlich ist es aber, dass die massenhafte Anwendung nicht unterbunden wird, denn sie ist ursächlich dafür, dass unsere Landschaft verarmt. Wo alle Pflanzen tot gespritzt werden, wächst es einfach weniger vielfältig!
    Die Folgen sind fatal. Als Imker kenn ich das Problem zugut. Kaum ist die Frühjahrsblüte der Wiesen und Bäume vorbei, verarmt die Landschaft. Die Bienen finden kein Futter mehr. Doch gerade jetzt im Juli und August müssen die Bienen die Pollen sammeln, … Weiterlesen …

    G20 – Ausschreitungen, Sicherheit und der ganze Rest

    G20 – Ausschreitungen, Sicherheit und der ganze Rest –

    Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens anlässlich dem Abschluss des #G20 Gipfels in Berlin:

    »Die mediale Fokussierung auf die Ausschreitungen in Hamburg, auch jetzt im Nachgang zum Gipfeltreffen, lehne ich entschieden ab!
    Ob diese als Vorwand weiterer, sogenannter Sicherheitsgesetze dienen sollen, um unsere bereits stark beeinträchtigen Bürger- und Freiheitsrechte weiter zu beschneiden oder von der fehlgeleiteten Entwicklungspolitik der G20 Staaten ablenken soll, ist dabei einerlei.
    Wir Piraten lehnen sowohl die weitere, anlasslose Überwachung von uns Bürgern ab, ebenso wie wir die staatlichen Entwicklungshilfeprogramme sehr kritisch sehen.
    Es kann nicht sein, dass sich Frau Merkel ernsthaft für Entwicklungshilfe stark macht, – wie sie es schon im Vorfeld betont hat, und Organisationen und Unternehmen wie Bayer Crop Science oder die „Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GMBH“ weiterhin mit Entwicklungshilfegeldern beauftragt, damit diese die lokalen Märkte für deutsche Produkte … Weiterlesen …

    Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

    Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten??? –

    »Wenn der Polizeichef Herr Loyen selbst sagt, das das eigentliche Problem im Personalmangel der Polizei liegt, ist es ein Unding die Schaffung einer Gefahrenzone im Herzen der Landeshauptstadt zu fordern. Damit wird die Möglichkeit geschaffen anlasslos in die Persönlichlichkeitsrechte vieler unbescholtener Bürger einzugreifen!
    Stattdessen muss die Polizei ihre Präsenz in den Zonen gerade zu den Tageszeiten mit den meisten Straftaten verstärken.« so Peter Städter, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 193 Erfurt, Weimar, Weimarer Land II sowie Stadtrat in Erfurt

    »Die gerade beliebte Lösung generell in die Grundrechte von Bürgern einzugreifen, anstatt anständige Polizeiarbeit zu leisten darf nicht zur Standardlösung werden. Gefahrenzonen- Ausweisungen ebenso wie Videoüberwachung, die Vorratsdatenspeicherung all das sind Bausteine einer Orwellschen Weltsicht die Sicherheit vortäuscht anstatt sie wirklich zu schaffen! Die Anfänge dazu sind überall bereits gemacht, deshalb müssen gerade jetzt alle Demokraten die eine freiheitliches Land wollen aufbäumen und … Weiterlesen …

    Proteste in Sonneberg: Gebietsreform Nein Danke!

    Proteste in Sonneberg: Gebietsreform Nein Danke! –

    Am gestrigen Montag demonstrierten 3000 Menschen für den Erhalt der Kreisstadt und des Landkreises Sonneberg und damit gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung.
    Diese sehen aktuell vor, einen neuen Südkreis mit den jetzigen Kreisen Sonneberg, Hildburghausen und der Stadt Suhl zu bilden.

    Dazu Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen:
    »Ich unterstütze die Proteste der Sonneberger, auch wenn in der Thüringer Verwaltung sicherlich ein echter Reformbedarf besteht. Wir müssen Thüringen für das 21. Jahrhundert fit machen, doch dazu muss als erstes die Verwaltung an sich selbst arbeiten, anstatt den Bürgern vor Ort künstliche Strukturen überzustülpen!
    Im Gegensatz zu den Plänen der Regierung müssen die Orte in ihren Rechten und Möglichkeiten gestärkt werden, anstatt ihnen weitestgehend die direkte demokratische Mitbestimmung vor Ort zu rauben, sonst geht die Abwanderung der jungen Leute und das Ausbluten der Orte weiter.
    Wir Piraten stehen für mehr … Weiterlesen …

    DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN – ein Gewinn für Alle.

    DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN – ein Gewinn für Alle. –

    Die BGE17-Tournee macht am Samstag, den 08. April 2017 im Nachbarschaftszentrum Goetheviertel, Goethestraße 10 A, in Eisenach Station. Von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr dreht sich alles ums Grundeinkommen. Johannes Hanel (Wartburger Initiative Grundeinkommen), Andreas Hundertmark (Bündnis90/DieGrünen, Wartburgkreis, Stadt Eisenach), Dr. Gernot Reipen (Piratenpartei) und Susanne Schickschneit, (Nordhausener BGE Initiative) bringen den Besucherinnen und Besuchern das Grundeinkommen näher. Claudia Laux vom Grünen Grundeinkommen moderiert die Runde.

    Nicht nur der Volksentscheid in der Schweiz Anfang Juni 2016 hat das Bedingungslose Grundeinkommen einer größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht. Pilotprojekte in Finnland, den Niederlanden und Kanada werden rege diskutiert. Schon jeder vierte Einwohner in Deutschland kann sich ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland vorstellen. Viele Menschen haben aber noch Fragen zum Grundeinkommen.

    Um diese Fragen zu beantworten, hat sich zu Jahresbeginn eine Initiative aus Parteien, … Weiterlesen …

    Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries!

    Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries! –

    Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches „Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen:

    »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre der Menschen sorgsam umgehen! Sonst erleben wir einen ebensolchen Raubbau, wie wir ihn mit unserer natürlichen Umgebung betreiben! Damit erschüttern wir die Grundfesten einer freiheitlichen Gesellschaft!

    Es muss jetzt im Rahmen des Weißbuches endlich fest verankert werden, dass die Datenhoheit grundsätzlich und nicht einschränkbar bei dem Urheber selbst liegt.

    Die alt bekannten „Vier Wände“ sind im Zeitalter des Internets global zu betrachten, das moderne Bücherregal liegt bei dropbox, die private Diashow … Weiterlesen …