Willkommen im Medienarchiv

Hier finden Sie Pressemeldungen und Bildmaterial der PIRATEN Thüringen. Das Material ist für die Presseverwendung gedacht und unterliegt den unten aufgeführten Nutzungsbedingungen. Für Fragen dazu stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Rechtliche Hinweise für die Nutzung des Pressebereiches

Für die Presse gewähren die PIRATEN Thüringen das Recht, die bereitgestellten Pressetexte ganz oder ausschnittsweise zu speichern und zu vervielfältigen. Alle Bilder, Grafiken, Video- oder Audiodateien im Medienarchiv des Pressebereiches sind das Eigentum der PIRATEN Thüringen. Sie dürfen nur für redaktionelle Zwecke ohne vorhergehende Zustimmung der PIRATEN Thüringen herunter geladen und unter Angabe der Quelle verwendet werden. Die PIRATEN Thüringen räumen dabei dem Nutzer ein Nutzungsrecht ein, welches sie jederzeit für den Fall, dass sie von Tatsachen Kenntnis erlangt, die eine weitere Nutzungrechts-Einräumung unmöglich macht, widerrufen kann. Der Abdruck ist honorarfrei, ein Belegexemplar wird erbeten. Die Urheberrechte liegen zu jeder Zeit bei den PIRATEN Thüringen.

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! –
Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen!

Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier!

Hier gibt es Infopakete mit Flyern, Plakaten und Aufklebern!

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016

Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen!

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit … Weiterlesen …

Landesparteitag Piraten Thüringen 2016.2

Landesparteitag Piraten Thüringen 2016.2 –

Der Landesparteitag findet am 08. Oktober 2016, im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira [1] statt.

Beginn ist Samstag, der 08.10.2015 12.00 Uhr.
Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag, dem 08.10.2015 um 18:00 Uhr.

Adresse:
Bürgerhaus Schmira
Breite Str. 2
99094 Erfurt
Weiterführende Informationen findest du im Wiki [1]:

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 08. Oktober um 11:00 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so trag Dich bitte in die Kandidatenliste [2] ein.

Bis zum 08. September 2016 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht … Weiterlesen …

+++ Landesparteitag der Piratenpartei: Für ein zukunftsfähiges Thüringen +++

+++ Landesparteitag der Piratenpartei: Für ein zukunftsfähiges Thüringen +++ –

Am 9. April fand in der Alten Parteischule in Erfurt der erste
Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen in diesem Jahr statt. Die
akkreditierten Mitglieder stimmten über Anträge zum Landesprogramm ab und
diskutierten über aktuelle Probleme der Landespolitik.

Im Verlauf ihres Landesparteitags fassten die Thüringer PIRATEN
Beschlüsse, die für aktuelle Fragestellungen und Probleme Lösungen
anbieten, welche die Weichen für ein modernes, menschliches und
zukunftsfähiges Thüringen stellen. Schwerpunkte bildeten sowohl soziale
Themen als auch die anstehende Gebietsreform.

Die Sozialpolitik muss den Menschen im Mittelpunkt sehen. Jeder in
Thüringen Lebende hat ein Recht eine menschenwürdige und angstfreie
Existenz, auf Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben sowie an
der Arbeitswelt. Dies gilt sowohl für „Alteingesessene“ als auch für
Zugezogene und Geflüchtete. Aus diesem Grund werden die Thüringer Piraten
für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) werben. Dieses revolutionäre
Konzept bietet eine zeitgemäße … Weiterlesen …

Wir danken Euch für einen tollen Parteitag!

Wir danken Euch für einen tollen Parteitag! –

Liebe Piraten,

Wir danken Euch für einen tollen Parteitag!

Wir sind noch da und segeln weiter hart am Wind!

Für alle, die gestern nicht dabei sein konnten, findet ihr hier das
Protokoll:

https://thueringen.piratenpad.de/lptth161

Wir haben 4 richtungsweisende Beschlüsse für unsere künftige politische
Arbeit in Thüringen gefaßt:

1. Asylrecht: Menschen, die Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein
menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der
Arbeitswelt, an Bildung und Kultur.
2. BGE: Die Piraten Thüringen setzen sich für die Einführung eines BGE ein.
3. Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
4. Gebietsreform: Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der
Öffentlichen Verwaltung in Thüringen

Wir danken euch sehr für diese klaren Bekenntnisse piratiger Politik und freuen uns darauf mit euch gemeinsam diese Beschlüsse den Bürgern in unserem Land an Infoständen und Veranstaltungen zu vermitteln!

Neue Horizonte! Wir sind die Partei des Digitalen Wandels!

Selbst die Presse hat dies wahrgenommen:

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Lebenszeichen-von-den-Thueringer-Piraten-1963984018

Wir … Weiterlesen …

Programmparteitag der Piratenpartei: Für ein modernes und menschliches Thüringen

Programmparteitag der Piratenpartei: Für ein modernes und menschliches Thüringen –

Die Piratenpartei Thüringen lädt für das kommende Wochenende zum ersten
Landesparteitag des Jahres 2016 ein. Der Parteitag ist der
Programmentwicklung gewidmet.
Ziel ist, das Landesprogramm der Piratenpartei Thüringen zu erweitern, um
wichtigen Themen und aktuellen Entwicklungen Rechnung zu tragen und die
Politik unseres Landes aktiv mitzugestalten.

Ergänzend ist es gelungen, bedeutende Persönlichkeiten des politischen
Lebens für Redebeiträge am ersten Tag des Landesparteitags zu gewinnen:
Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, wird
über den NSU-Prozess und die Auswirkungen des Umbaus des Thüringer
Verfassungsschutzes sprechen. Letzteres entspricht einer Forderung der
Thüringer PIRATEN aus dem Jahr 2013.
Matthias Hey, Vorsitzender des SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,
informiert über die geplante Gebietsreform und Katrin Christ-Eisenwinder,
Thüringer Gleichstellungsbeauftragte, über die Teilhabegesetzgebung.

Außerdem wird u. a. Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei
Deutschland, einen Überblick über die Beschlüsse des letzten
Bundesparteitags … Weiterlesen …

Digitaler Wandel: PIRATEN feiern ihre Wurzeln

Digitaler Wandel: PIRATEN feiern ihre Wurzeln – Anlässlich des Bundesparteitags der Piratenpartei Deutschland in Lampertheim verabschiedeten vergangenes Wochende die anwesenden Mitglieder einen Leitantrag,  mit dem sie sich zur Gestaltung des digitalen Wandels bekennen. Der  Antragstext benennt die Verpflichtung der Partei, die Digitalisierung  unserer Gesellschaft auf politischer Ebene zu begleiten und auch zu  gestalten. Damit haben die PIRATEN die Marke Internet endgültig für sich besetzt.

Michael  Kurt Bahr, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen, zur Bedeutung des  Antrags für die Partei: “Wir stehen erst am Anfang der Digitalisierung,  die jeden Bereich unseres Lebens beeinflussen und verändern wird. Damit  wird der Fortschritt auf diesem Gebiet unser aller Leben auf eine Weise  berühren, die im Moment für die meisten kaum absehbar ist: Ob  Arbeitswelt,oder Freizeit, Berufliches oder Privates, ob auf globaler  oder lokaler Ebene – nichts wird vom digitalen Wandel unberührt bleiben.  Wir PIRATEN sind die einzige Partei, … Weiterlesen …

Freiheit statt Angst – Demonstration in Erfurt

Freiheit statt Angst – Demonstration in Erfurt –

Deutschlandweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung

In mehr als 30 Städten in Deutschland hat ein breites Bündnis aus Überwachungsgegnern Demonstrationen gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung organisiert.

Eine dieser Demonstrationen findet:

am Samstag, dem 12.09.2015 auch in Erfurt statt.

Auftaktkundgebung: 13:00 Uhr, auf dem Angerdreieck
Zwischenkundgebungen: Willy Brandt Platz und vor Staatskanzlei
Abschlusskundgebung: 17:00 Uhr, Mainzerhofplatz

Im Anschluss ist ab 18:00 eine After-Demo-Party im Brühler Garten bis 22.00 Uhr angemeldet. Der bekannte DJ Bruno Kramm von »Das Ich« wird auflegen.

Anlass für die Proteste sind die am 27. Mai 2015 vom Bundeskabinett beschlossene Vorratsdatenspeicherung, der Geheimdienstskandal um NSA und BND, die Abschwächungen des Datenschutzes für Verbraucher auf EU-Ebene, sowie der allgemeine Trend zur Totalüberwachung der Bevölkerung durch Staat und Wirtschaft.

Klaus Sommerfeld, Organisator der FSA in Erfurt: »Alle Thüringer sind aufgerufen ein Zeichen gegen Überwachung zu setzen. Demonstrieren Sie gemeinsam mit uns gegen Überwachung und Einschneidung … Weiterlesen …

Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Schwarz-Braun ist die Haselnuss –

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.

CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.

Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.

»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um … Weiterlesen …

Stellungnahme der Piraten Thüringen zum Entwurf einer Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen

Stellungnahme der Piraten Thüringen zum Entwurf einer Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen –

Den Piraten Thüringen liegt der Entwurf der Richtlinie für die Organisation des E-Government (elektronische Verwaltung) und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaat Thüringen vom 30. März vor.

Prinzipiell ist es verwunderlich, dass im Jahr 2015 eine solche Richtlinie erst als Entwurf vorliegt. Weiterhin ist zu bemerken, dass in der Richtlinie so gut wie überhaupt keine Informationen bezüglich E-Government oder E-Governmenstrategie selbst enthalten sind. Es wird lediglich über die geplante behördeninterne Organisation geschrieben.

Das Thüringer Finanzministerium soll die organisatorischen Vorraussetzungen schaffen, um die Strategie für Informationstechnologie und E-Government für den Freistaat Thüringen erarbeiten zu können.

Dies beschreibt das Versäumnis der CDU-geführten Landesregierung der vergangenen Jahre sehr deutlich und schonungslos.

Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piraten Thüringen: »Es ist grundsätzlich begrüßenswert, dass die Landesregierung bemüht ist, die IT … Weiterlesen …

Erfurt wird TTIP-freie Zone

Erfurt wird TTIP-freie Zone –

In Anknüpfung an den Beschluss des Stadtrates vom Mai 2014, sollen die letztes Jahr bereits aufgestellten Forderungen zu den Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit der symbolischen Schaffung einer TTIP-freien Zone in Erfurt bekräftigt werden.

Mehr auf: piraten-erfurt.de

Übersicht der TTIP-freien Kommunen:
www.umweltinstitut.org