13. Oktober 2010

Gebietsreform: Entfremdung auf Raten? 30.07.2010

Die Gemeindereform beschäftigt bereits seit Jahren die betroffenen Gebiete in Thüringen. Bisher sind die Bürger es gewohnt, direkt vor Ort zu erfahren, was Wichtiges im Dorf geschieht. Sie können an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen und sich dabei direkt einbringen, mitreden – und finden auch oft Gehör. In einem Fall mag dies die Entwicklung im Wohngebiet, in […]

Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Am 9. September 2010 findet die erste Beratung des Thüringer Gesetzes zum vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) im Landtag statt. Schon in den letzten Sitzungen des Ausschusses für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten unterliefen den Regierungsvertretern in Thüringen eklatante Fehler. „Die Thüringer Landesregierung fordert, dass es »klare Definitionen und klare Grenzen bei der Qualitäts- und Wertevermittlung im Internet […]

Die PIRATEN Thüringen rufen alle Bürger auf, die Petition 108e mitzuzeichnen!

„Die Einflussnahme aus Wirtschaftskreisen und die Begünstigung von Entscheidungsträgern untergräbt die Grundsätze unseres demokratischen Systems,“ meint Bernd Schreiner, Politischer Geschäftsführer im Landesvorstand, „es ist völlig untragbar, dass Deutschland trotz Zusagen an die UNO bisher durch Untätigkeit glänzt.“ Wenn es um das heikle Thema „Abgeordnetenbestechung“ geht, wird es eher still in den Reihen deutscher Parlamentarier. Es […]

12. Oktober 2010

Willkommen im Medienarchiv

Hier finden Sie Pressemeldungen und Bildmaterial der PIRATEN Thüringen. Das Material ist für die Presseverwendung gedacht und unterliegt den unten aufgeführten Nutzungsbedingungen. Für Fragen dazu stehen wir jederzeit zur Verfügung. Rechtliche Hinweise für die Nutzung des Pressebereiches Für die Presse gewähren die PIRATEN Thüringen das Recht, die bereitgestellten Pressetexte ganz oder ausschnittsweise zu speichern und […]