Gebietsreform: Entfremdung auf Raten? 30.07.2010

Die Gemeindereform beschäftigt bereits seit Jahren die betroffenen Gebiete in Thüringen.

Bisher sind die Bürger es gewohnt, direkt vor Ort zu erfahren, was Wichtiges im Dorf geschieht. Sie können an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen und sich dabei direkt einbringen, mitreden – und finden auch oft Gehör. In einem Fall mag dies die Entwicklung im Wohngebiet, in einem anderen der Umgang mit dem Gemeindewald oder dem Kindergarten vor Ort sein. Die Bürger können sich bisher dabei direkt einbringen, mitreden – und finden auch oft Gehör.

Auch der Ortsname und die Traditionen der Gemeide verbindet die Bürger und schafft eine Identität, die viele an ihre Gemeinde bindet.

Dies alles soll nun geopfert werden. Ob Grossgemeinde, Einheitsgemeinde oder Landgemeinde, die Bezeichnung selbst ist den meisten Bürgern gleichgültig, solange es um den Verlust der Autonomie und eventuell auch des Ortsnamen geht.

„Wir PIRATEN sehen in den Eingemeindungen einen Verlust an direkter Bürgermitbestimmung. Nicht nur durch die teils großen Entfernungen ist eine einfache Teilnahme an Ratssitzungen vielen Bürgern nicht mehr möglich, auch wird der zukünftige Rat aufgrund der Gebietsgrösse sich zwangsweise weniger tief mit den Sorgen und Problemen, den Aufgaben und Vorhaben, in jedem Ort beschäftigten können“, kommentiert Bernd Schreiner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen, die Pläne.

Dabei zeigen Beispiele in Thüringen dass der oft genannte Kostenvorteil der zusammengelegten Gemeinden auch anders erreichbar ist: Verwaltungsgemeinschaften kombinieren die Vorteile beider Modelle. Dabei teilen sich die selbstständigen Gemeinden eine Verwaltung ohne die Identität der Mitgliedergemeinden aufzugeben. Der Verwaltungsaufwand pro Kopf sinkt mit dieser Maßnahme ebenfalls und die Selbstständigkeit der Gemeinden bleibt erhalten.

Diese Verwaltungsgemeinschaften sind also eine gute, kostengünstige Lösung. Sie sichern die Bürgernähe viel besser als die vorgesehenen Landgemeinden und sollten daher der bevorzugte Weg einer Gemeindereform sein.

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PIRATEN Thüringen


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