Medienpolitischer Sprecher von B’90/Grüne gesteht: "Von Netzpolitik habe ich keine Ahnung." – PIRATEN Thüringen beenden die Kooperation

Medienpolitischer Sprecher von B’90/Grüne gesteht: "Von Netzpolitik habe ich keine Ahnung." – PIRATEN Thüringen beenden die Kooperation

Gruene
Geschichte wiederholt sich: Berlin, am 18. Juni 2009 – der Deutsche Bundestag nimmt das Zugangserschwerungsgesetz (Zensurgesetz) an, obwohl sich 134.014 Bürger in einer Petition dagegen ausgesprochen haben. 
Die Oppositionsparteien hatten leider zu diesem Zeitpunkt nicht geschlossen gegen die Zensurpläne gestimmt. Bei der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gab es ganze 15 Enthaltungen. Damit ein solches Vorgehen gegen freie Informationen und der Aufbau einer Zensurinfrastruktur nicht auch in Thüringen zur Praxis werden würde, fanden einige Zeit später Gespräche zwischen den Thüringer Grünen und den Piraten statt. 

Als Ergebnis dieser Gespräche stand ein Kooperationspapier, welches unter anderem die folgende Passage enthält:
„Zwanzig Jahre nach der friedlichen Revolution ist die Politik dabei, sich von den Idealen von damals immer weiter zu entfernen. Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz und Internetzensur sind nur die bekanntesten Beispiele hierfür. Aber nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in Thüringen gibt es Beispiele für eine Politik, die sich immer weiter von den Idealen der friedlichen Revolution entfernt.“
Piraten und Grüne wollten mit der Kooperation gemeinsam in Thüringen ehrliche Politik für die Menschen, speziell im Hinblick auf Freiheits- und Bürgerrechte, praktizieren. 

Umso befremdlicher ist es, dass auch die Grünen am 9. September 2010 im Thüringer Landtag dem Thüringer Gesetz zu dem Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmten. 

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PIRATEN Thüringen


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