18. Dezember 2010

Winter im Thüringer Land

Winter im Thüringer Land – Seit der Privatisierung der Straßenmeistereien in Thüringen 2002 haben sich die Kosten für den Winterdienst von 10,9 Mio. Euro auf 20,7 Mio. Euro fast verdoppelt. Die Piratenpartei fordert die Wiederverstaatlichung der Infrastruktur, um die Kostenexplosion zu stoppen. Weiterlesen

15. Dezember 2010

Umstrittene Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages voraussichtlich gestoppt

Umstrittene Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages voraussichtlich gestoppt – Die 14. Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMSTV) scheint in Nordrhein-Westfalen im Landtag durchzufallen. Die Änderung wäre damit bundesweit gestoppt. Die Thüringer Abgeordneten hatten dem JMSTV trotz gravierender inhaltlicher Mängel bereits im September Grünes Licht gegeben. Weiterlesen