27. Juli 2011

Vorratsdatenspeicherung, Phrasendrescher und Tatort Internet

Vorratsdatenspeicherung, Phrasendrescher und Tatort Internet – Es ist wieder soweit, man schießt gegen die bürgerliche Freiheit. Anstatt mit Achtung und Respekt gegenüber den Opfern und der unglaublich aufgeschlossenen sowie bewundernswerten Haltung der Norweger selbst auf die schlimmen Ereignisse in Norwegen zu reagieren, ist manch deutschem Politiker jedes Mittel recht, selbst derartige Taten für eigene Ziele […]

14. Juli 2011

Energiepolitik: Für die Zukunft gerüstet sein

Energiepolitik: Für die Zukunft gerüstet sein – Klaus Breil ist Bundestagsmitglied und energiepolitischer Sprecher der FDP- Fraktion. In einer heutigen Pressemitteilung seiner Partei fordert er nicht nur den technisch fragwürdigen Stand-by-Betrieb eines Atomkraftwerks, sondern auch den Ersatz der wegfallenden Kraftwerksleistung durch den „Aufbau von konventionellen Ersatzkapazitäten“. Zu diesen Äußerungen erklärt Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN […]

Thüringen spart sich die Bildung

Thüringen spart sich die Bildung – Teil 2: Die Berufsbildenden Schulen Ob in der freien Wirtschaft oder der Ausbildung, überall zählt heute Leistung bei vorhergehender Planung. So wird bereits in den Schulen vermittelt, dass ein Jahr vor Abschluss die Organisation des weiteren Bildungsweges angegangen werden muss. Die Vertreter vom Arbeitsamt halten Kurse in den Regelschulen, […]

9. Juli 2011

Demokratie braucht Wiederbelebung – Herzstillstand der Internet-Enquete

Demokratie braucht Wiederbelebung – Herzstillstand der Internet-Enquete – Das Demokratieverständnis der Bundesregierung scheint zunehmend fragwürdig. Nachdem erst kürzlich der letzte Termin für die Verabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes verstrich, folgte im Laufe des gestrigen Montags der nächste Gau. Weiterlesen

Parteienfinanzierung – Politik soll käuflich werden

Parteienfinanzierung – Politik soll käuflich werden – Oft haben die Altparteien solche Ideale der Politik, wie Transparenz oder Korruptionsfreiheit durch ein passives Handeln schlicht ignoriert, so beispielsweise bei den Themen Abgeordnetenbestechung und Nebeneinkünfte. Nun geht man einen Schritt weiter und will mit einer Änderung im Parteiengesetz Politik käuflich machen. So zumindest liest sich bei genauerer […]

3. Juli 2011

Thüringen kürzt weiter in der Bildung – PIRATEN Thüringen sagen STOPP !!!

Thüringen kürzt weiter in der Bildung – PIRATEN Thüringen sagen STOPP !!! – Ein weiteres Mal ist es wohl traurige Wahrheit. Die aktuellen Haushaltsverhandlungen haben ergeben, dass im Personal- sowie im Sachbereich der Unis die Zuschüsse in Zukunft gekürzt werden sollen. Momentan redet die GEW noch von 185 Mio. €, nach aktuellen Angaben, soll  die […]

2. Juli 2011

Thüringen kürzt weiter in der Bildung – PIRATEN Thüringen sagen STOP !!!

Thüringen kürzt weiter in der Bildung – PIRATEN Thüringen sagen STOP !!! – Ein weiteres Mal ist es wohl traurige Wahrheit. Die aktuellen Haushaltsverhandlungen haben ergeben, dass im Personal- sowie im Sachbereich der Unis die Zuschüsse in Zukunft gekürzt werden sollen. Momentan redet die GEW noch von 185 Mio. €, nach aktuellen Angaben, soll  die […]