27. Oktober 2011

Strominfrastruktur darf nicht allein von den Privathaushalten finanziert werden

Strominfrastruktur darf nicht allein von den Privathaushalten finanziert werden – Gemeinsame Stellungnahme der PiratenThüringen, der Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland Die PIRATEN Thüringen, die Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland lehnen die am Wochenende von der Bundesregierung vereinbarte Ausweitung der Ökosteuerausnahmen für energieintensive Unternehmen ab und fordern die Bundestagsfraktionen der Koalition auf, […]

20. Oktober 2011

Satellitenmaut: Totalüberwachung in Grün

Satellitenmaut: Totalüberwachung in Grün – Noch hat sich der Rummel um den Bundestrojaner nicht gelegt, schon will Winfried Kretschmann (Bündnis90/Die Grünen), Ministerpräsident Baden-Württembergs, eine satellitengestützte PKW-Maut in Deutschland einführen. Bernd Schreiner, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen: »Die PIRATEN Thüringen lehnen eine Mauterhebung auf der Basis einer elektronischen Datensammlung kategorisch ab. Weiterlesen

12. Oktober 2011

Offener Brief zur Online-Durchsuchung

Offener Brief zur Online-Durchsuchung – Sehr geehrte Damen und Herren, der Chaos Computer Club (CCC) hat eine Software analysiert, bei der die Experten davon ausgehen, dass es sich um einen „Staatstrojaner“ handelt. Dabei wurde festgestellt, dass diese Software weder elementaren Sicherheitsanforderungen genügt, noch die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhält. Beispielsweise können Beweisdaten sowohl durch Ermittler als auch […]