21. Dezember 2011

Thüringen abgehängt – Die traurige Realität beim Breitbandausbau

Thüringen abgehängt – Die traurige Realität beim Breitbandausbau – Während man sich bei der Thüringer Landesregierung bezüglich des Breitbandausbaus im Plan sieht, steht es in der Realität ganz anders. Noch immer sind große Teile Thüringens vom schnellen Internet abgeschnitten. Die aktuellen Pressemitteilungen der Landesregierung und Ministerien zum Thema Breitbandausbau in Thüringen lesen sich gut: „Wir […]

Und die Thüringer Landesregierung schweigt weiter

Und die Thüringer Landesregierung schweigt weiter – Trotz enger Beziehungen zu Ungarn äußert sich die Thüringer Landesregierung weiterhin nicht zum Regierungshandeln und den Protesten im Land. Seit 1993 pflegt Thüringen eine enge Partnerschaft zu Ungarn und seit 1997 gibt es eine Gemischte Kommission, die vielfältige Kontakte der beiden Länder organisiert. Im vergangenen Jahr gab es […]

14. Dezember 2011

Vorratsdatenspeicherung stoppen!

Vorratsdatenspeicherung stoppen! – Anlässlich des 6. Geburtstages dieses freiheitseinschränkenden Vorhabens ruft die Piratenpartei alle Bürger dazu auf, der Wiedereinführung einer verdachtlosen Vorratsspeicherung  zu widersprechen.  Am 14. Dezember 2005 wurde die Einführung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Mit Hilfe dieses Beschlusses soll auch in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung erzwungen werden. Dazu zählen besonders die Speicherung von […]

1. Dezember 2011

»Mitbestimmung ist orange – Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach«

»Mitbestimmung ist orange – Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach« – Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung – die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die […]