30. März 2012

PIRATEN wollen Kreisverband in Schmalkalden-Meiningen gründen

PIRATEN wollen Kreisverband in Schmalkalden-Meiningen gründen – Am Samstag, den 31.03.2012, laden die PIRATEN des Landkreises Schmalkalden-Meiningen alle interessierten Bürger zur Gründungsversammlung des Kreisverbandes „PIRATEN Schmalkalden-Meiningen“ in Fambach ein. Bereits am 18. November 2011 beschlossen vier Piraten die Gründung anzustreben und brachten den laut Satzung des Landesverbandes Thüringen den vorgegebenen Prozess auf den Weg. Dem […]

28. März 2012

PIRATEN entern Mühlhausen

PIRATEN entern Mühlhausen – Die Piratenpartei Deutschland hat in den vergangenen Jahren seit ihrer Gründung 2006 eine rasante Entwicklung durchlaufen. Die jüngste Mitgliederexplosion begann mit dem Einzug der PIRATEN in das Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2011. Seither stieg die Zahl der PIRATEN um über 8.000 auf nun fast 24.000 engagierter Bürger an. Nach dem […]

Thüringen spart sich die Bildung – Teil 6

Thüringen spart sich die Bildung – Teil 6 –   Schule ohne Lehrer? Wir stehen in Thüringen inzwischen nahe vor dem Abgrund eines  kollabierenden Bildungssystems. Die Entscheidung, den Lehramtsanwärtern die Fahrtkosten zur Pflichtveranstaltung „Studienseminar“ nicht mehr zu erstatten, ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung.  Wie zweifelhaft die Regelung des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes ist, welches […]

23. März 2012

Gothaer Piraten sehen dringende Notwendigkeit für Transparenz im Gothaer Rathaus

Gothaer Piraten sehen dringende Notwendigkeit für Transparenz im Gothaer Rathaus – Die Gründung des Kreisverbandes der PIRATEN Gotha rückt immer näher. „Es ist höchste Zeit“, so Andreas Dötsch, der bereits seit 2009 die orange Farbe der neuen politischen Kraft trägt, „dass die Piratenpartei in Gotha die politische Arbeit aufnimmt. Nicht erst seit dem aktuellen Beispiel […]

14. März 2012

Abwasser, verkannter Wertstoff

Abwasser, verkannter Wertstoff – Die PIRATEN Thüringen begrüßen den Vorstoß der CDU-Fraktion zum Thema  „umweltgerechte, wirtschaftliche und bezahlbare Abwasserentsorgung in Thüringen“. In dem aktuell veröffentlichen „Abwasserpapier“ [1] werden endlich längst bekannte Fakten aufgenommen, die seit Jahren zu großen Problemen und Verwerfungen in den Thüringer Gemeinden führten. So sind die Einbeziehung der demografischen Entwicklung und der […]

13. März 2012

Bildungsprobleme lösen statt vertuschen!

Bildungsprobleme lösen statt vertuschen! – Eine aktuell erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Thema »Chancengerechtigkeit und Leistungsfähigkeit der deutschen Schulsysteme« [1] zeichnet ein katastrophales Bild. So ist der Kompetenzerwerb in kaum einem anderen Land stärker von der sozialen Herkunft abhängig als in Deutschland. [2] Die Studie geht der Frage nach, wie gerecht das deutsche Bildungssystem ist. […]

9. März 2012

Piraten in Gotha machen Klar zum Ändern und unterstützen OB-Kandidatur von Alexander Linß

Piraten in Gotha machen Klar zum Ändern und unterstützen OB-Kandidatur von Alexander Linß – Die Piraten Gotha rufen jeden Wahlberechtigten der Stadt Gotha und des Landkreises auf, sein freies Wahlrecht zur Kommunalwahl am 22. April zu nutzen und seine Stimme abzugeben. Noch treten die Gothaer Piraten zwar nicht selbst mit eigenen Kandidaten zur diesjährigen Wahl […]

2. März 2012

PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab – Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit […]

1. März 2012

Kein Sondergremium zur Euro-Rettung: Bundesverfassungsgericht setzt ein positives Zeichen

Kein Sondergremium zur Euro-Rettung: Bundesverfassungsgericht setzt ein positives Zeichen – Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Beteiligungsrechten des Bundestages an den Entscheidungen zur Euro-Rettung. [1]  Das Haushaltsrecht ist ein grundlegendes Recht des Parlamentes. Somit ist das sogenannte Neuner-Gremium nicht befugt, Haushaltsentscheidungen ohne Beteiligung der Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu treffen. Lediglich […]

Bürgerdialog – ohne Bürger?

Bürgerdialog – ohne Bürger? – Eigentlich eine gute Sache: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt am Mittwoch, den 29. Februar, zu einem Bürgergespräch in Erfurt ein. [1] Bei diesem ersten von insgesamt drei Bürgergesprächen steht das Thema „Wie wollen wir zusammenleben?“ im Mittelpunkt. Zielgruppe sind ausdrücklich alle Bürger, die sich mit konkreten Fragen an die Kanzlerin wenden […]