PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert.

Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit in diesem Bereich besonders in Thüringen stark verbesserungswürdig ist, stellt der Weg hin zu einer Zentraldatei mit Zugriffsmöglichkeiten der unterschiedlichsten Stellen einen Schritt dar, der ein hohes Missbrauchspotential birgt.

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PIRATEN Thüringen


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