PIRATEN Thüringen rufen zur Demo gegen INDECT in Erfurt aufPIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung zur SaatgutrichtlinieVorstand der PIRATEN Altenburger Land wieder komplettThüringer Landtag lehnt Fracking ab – positives Zeichen für die UmweltPIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf
30. Juli 2012

Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund

Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund – Dauerzoff zwischen CDU und SPD in Thüringen soll Standard für Bund werden Die PIRATEN Thüringen kritisieren die Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) über eine große Koalition auf Bundesebene. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Politik mittlerweile vom Bürger entfernt hat. Zugleich […]

PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf

PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf – Anlässlich des angekündigten Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier in Thüringen fordern die PIRATEN Thüringen eine grundsätzliche Richtungsänderung in der deutschen Energiepolitik. »Wir müssen realistisch sein: Gegen den Willen der Bevölkerung ist eine Einlagerung von CO2 im Boden nicht durchzusetzen«, so wird Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) durch die […]

28. Juli 2012

PIRATEN Thüringen rufen zur Demo gegen INDECT in Erfurt auf

PIRATEN Thüringen rufen zur Demo gegen INDECT in Erfurt auf – Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstages zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt […]

23. Juli 2012

Vorstand der PIRATEN Altenburger Land wieder komplett

Vorstand der PIRATEN Altenburger Land wieder komplett – Am Samstag, dem 21.07.2012, fand in Altenburg die zweite Hauptversammlung des Kreisverbandes PIRATEN Altenburger Land im Jahr 2012 statt. Grund hierfür war die Nachwahl des Politischen Geschäftsführers sowie die Neuwahl zweier Beisitzer. Dies wurde bei der letzten Hauptversammlung durch die Mitglieder so beschlossen. Die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes […]

21. Juli 2012

Politische Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten

Politische Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten – Der Politische Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen, Roland F. Teichert, ist heute aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Seine Aufgaben wurden kommissarisch auf Henry Gießwein, Beisitzer im Vorstand, übertragen. Beim letzten Landesparteitag im Mai waren sieben Vorstandsmitglieder gewählt worden, sodass die Arbeitsfähigkeit des Vorstands auch weiterhin gewährleistet ist. Wir […]

20. Juli 2012

Thüringer Landtag lehnt Fracking ab – positives Zeichen für die Umwelt

Thüringer Landtag lehnt Fracking ab – positives Zeichen für die Umwelt – »Auch wenn man weitere Forderungen an die Entscheidung des Landtages stellen könnte, ist das klare Bekenntnis des Landtages gegen Gasgewinnungen durch Fracking ein erster Schritt in die richtige Richtung, um uns von der fossilen Abhängigkeit zu lösen«, so Bernd Schreiner, Umweltpirat und Energieexperte. […]

Ist das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eigentlich arbeitsfähig?

Ist das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eigentlich arbeitsfähig? – Sechs Wochen vor dem Beginn des neuen Schuljahres stehen die vom TMBWK versprochenen Neueinstellungen für Lehrer noch in den Sternen.  Immer häufiger stellt sich die Frage nach den Zuständen im für die Bildung verantwortlichen Thüringer Ministerium. Neben den Problemen mit einem Ergänzungsstudiengang für […]

Streitgespräch von Bodo Ramelow und Johannes Ponader in Erfurt

Streitgespräch von Bodo Ramelow und Johannes Ponader in Erfurt – Das über Twitter geführte Streitgespräch zwischen Johannes Ponader und Bodo Ramelow hat weit über das Internet hinaus zu sehr viel Aufmerksamkeit rund um das Thema “ALG-II” geführt.  Am Freitag, dem 20.07.2012, wird es daher ab 10:00 Uhr in Erfurt ein Fortführung dieses Gespräches zwischen Johannes […]

18. Juli 2012

Landeshaushalt als Bauernopfer des Landtagswahlkampfs für 2014

Landeshaushalt als Bauernopfer des Landtagswahlkampfs für 2014 – Die Diskussionen um den Thüringer Landeshaushalt hat innerhalb der Koalition inzwischen ein traurigen Höhepunkt erreicht. CDU und SPD scheint es dabei weniger um den Haushalt selbst zu gehen. Vielmehr erwecken die Partner der Regierungskoalition den Anschein, als wolle man sich für die Legislaturperiode nach den Landtagswahlen 2014 […]

16. Juli 2012

PIRATEN Thüringen verurteilen Übergriff auf Ausstellungsbesucher durch Rechtsextreme und kritisieren die Darstellung der Polizei

PIRATEN Thüringen verurteilen Übergriff auf Ausstellungsbesucher durch Rechtsextreme und kritisieren die Darstellung der Polizei – Am Wochenende kam es zu einem Übergriff mutmaßlicher Rechtsextremer auf die Teilnehmer einer Kunstausstellung des Kunsthauses Erfurt. Nach Angaben des Zeit-online Blogs „Störungsmelder“ [1] wurden dabei mehrere Frauen und Männer teils schwer verletzt. Laut Zeugenberichten störten zuvor mehrere Besucher einer […]

PIRATEN Thüringen bekräftigen Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes

PIRATEN Thüringen bekräftigen Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes – Der Untersuchungsausschuss zum NSU hat in der vergangenen Woche deutlich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen nicht nur personell sondern auch strukturell absolut desolat ist. Die parlamentarischen Kontrollen haben komplett versagt. »Es wird Zeit, dass die Landesregierung Konsequenzen zieht und das Landesamt für Verfassungsschutz auflöst. Das Vertrauen […]

13. Juli 2012

PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung zur Saatgutrichtlinie

PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung zur Saatgutrichtlinie – Manchmal benötigt selbst das Selbstverständliche erst die Entscheidung eines Gerichtes, um in der Welt von Großkonzernen und Schreibtischtätern wieder auf den Boden der Realität zurück zu finden. Dazu zählt das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Saatgutrichtlinie. Was Jahrhunderte und Jahrtausende unser Überleben gesichert hat und zu […]

12. Juli 2012

Verfassungsschutz – von erfolglos unlösbar zu erfolgreich auflösbar!

Verfassungsschutz – von erfolglos unlösbar zu erfolgreich auflösbar! – Der Verfassungsschutz ist in jüngster Zeit durch Negativschlagzeilen zunehmend in die Kritik geraten. Nicht erst seit der Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im Herbst letzten Jahres sind die möglichen oder tatsächlichen Kontakte zwischen der deutschen Sicherheitsbehörde und der radikalen Neonazi-Szene ein Thema. Die in den letzten […]

10. Juli 2012

PIRATEN Thüringen schließen sich Verfassungklage gegen den ESM an

PIRATEN Thüringen schließen sich Verfassungklage gegen den ESM an – Piraten laden zur Diskussion am Mittwoch den 11.07.2012 ab 19:30 Uhr in Arnstadt ein   Am 29. Juni hat die Bundesregierung dem ESM-Vertrag mit einer deutlichen Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Der Verein “Mehr Demokratie e.V.” hat wenige Minuten nach […]

5. Juli 2012

PIRATEN Thüringen rufen zur Unterstützung des Aktionsbündnisses “Gera gegen Rechts” auf

PIRATEN Thüringen rufen zur Unterstützung des Aktionsbündnisses “Gera gegen Rechts” auf – Unter dem Motto “Gera nazifrei” ruft das Aktionsbündnis “Gera gegen Rechts” am Samstag, dem 7. Juli, zu einer Protestkundgebung gegen das neofaschistische Musikfestival “Rock für Deutschland” auf. Diese Open-Air-Veranstaltung, die der Verbreitung rechtsradikalen Gedankenguts und zur Finanzierung der Aktivitäten von NPD, freien Kameradschaften […]

ESM beschlossen – freie Bahn für die (E)uropäisch (S)teuerfinanzierte (M)egabank

ESM beschlossen – freie Bahn für die (E)uropäisch (S)teuerfinanzierte (M)egabank – Thüringer Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN stimmten geschlossen für den ESM  Erschüttert und enttäuscht zeigen sich die PIRATEN Thüringen über das Abstimmverhalten der Parteien CDU, SPD, FDP und GRÜNE zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Betrachtet man die Eckdaten des ESM, ist nicht begreiflich, […]

ACTA ist ad acta: PIRATEN Thüringen begrüßen Entscheidung des Europäischen Parlaments gegen ACTA

ACTA ist ad acta: PIRATEN Thüringen begrüßen Entscheidung des Europäischen Parlaments gegen ACTA – Heute Mittag hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel gegen die Unterzeichnung des Anti-Produktpiraterie-Abkommens ACTA gestimmt. Damit folgt das Parlament den Ausschuss-Empfehlungen und gibt dem Widerstand mit monatelangen europaweiten Protesten nach. Nach Einschätzungen der Piratenpartei Thüringen gefährdet das Abkommen mehrere […]