Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund

Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund

Dauerzoff zwischen CDU und SPD in Thüringen soll Standard für Bund werden

Die PIRATEN Thüringen kritisieren die Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) über eine große Koalition auf Bundesebene. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Politik mittlerweile vom Bürger entfernt hat. Zugleich ist es ein Zeugnis mangelnder Selbstreflexion.

In einem SPIEGEL-Interview sagte Frau Lieberknecht zum Thema Mindestlohn: “Wenn die Liberalen jedoch nicht zur Lebenswirklichkeit der Menschen zurückfinden, führt kein Weg an einer großen Koalition vorbei.”

»Frau Lieberknechts Wunschvorstellung von einer großen Koalition im Bund zeigt, wie verzweifelt die CDU inzwischen sein muss.« so Gerald Albe, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen. Weiter sagt er dazu: »Gerade Thüringen zeigt beispielhaft, wie eine Koalition aus CDU und SPD dauerhaft mit sich selbst beschäftigt ist, statt die wichtigen Probleme des Landes zu lösen. Seit 2009 führen die Koalitionspartner CDU und SPD einen Dauerwahlkampf in Thüringen. Eine solche Stillstandpolitik auf Bundesebene ist ein beängstigendes Szenario.«

Die PIRATEN Thüringen stehen für eine Einbeziehung aller Bürger in demokratische Entscheidungsprozesse. Ungeachtet politischer Grenzen sollen die besten Entscheidungen getroffen werden.

PIRATEN Thüringen


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