Keine Überwachung durch Black Box für Autofahrer im Straßenverkehr

Keine Überwachung durch Black Box für Autofahrer im Straßenverkehr

Erneut wurde durch Überwachungsexperten der CSU das Thema “Black Box” für PKW in den Raum geworfen. Als Begründung wird vorgeschoben, damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die PIRATEN Thüringen lehnen dieses Vorhaben ab, da es im Grunde nur darum geht, mit den Systemen das Fahrverhalten aller deutschen Verkehrsteilnehmer aufzuzeichnen und im Falle eines Unfalls zu speichern.

Black Box-Systeme leisten in Flugzeugen bereits gute Dienste und dienen der Fehlerfindung nach Katastrophen. Im Straßenverkehr hingegen alle Autofahrer damit überwachen zu wollen, sprengt den Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Nicht auszuschließen ist, dass erfasste Daten missbräuchlich für andere Zwecke genutzt werden. Mehr Verkehrssicherheit wird man mit einer Black Box kaum erreichen. Lediglich die Unfallaufklärung würde damit vereinfacht, aber dann sind die Unfälle natürlich bereits geschehen. Einzig Versicherungsunternehmen wären die direkten Nutznießer einer solchen Maßnahme, da sie mit dieser Technik eine Ablehnung von Versicherungsleistungen begründen könnten.
Nicht berücksichtigt wird dabei, dass damit deutsche Verkehrsteilnehmer bei Unfällen in erheblichem Maß gegenüber Autofahrern ohne “Black Box”  benachteiligt wären.

»Die Initiative zur Einführung der Black Box in Autos birgt verschiedene Risiken, wie ähnliche Technologien bereits gezeigt haben. Vor der Einführung muss eindeutig geklärt sein, dass das System quelloffen und nachvollziehbar ist. Auch muss es in der Hand des Nutzers liegen, welche Daten in der Box längerfristig gespeichert oder aus der Box heraus übertragen werden«, so Bernd Schreiner, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen und sagt weiter: »Da insbesondere die Versicherungswirtschaft durch vereinfachte Aufklärung von dieser Technologie profitieren wird, muss diese an der Finanzierung der Black Box beteiligt werden.«

Es sprechen eine Vielzahl von Gründen gegen die Einführung der “Black Boxen”. Die PIRATEN Thüringen fordern den Stopp der “Black Box”-Einführung sowie eine gründliche Prüfung der Risiken und Nachteile in einem transparenten Verfahren.

PIRATEN Thüringen


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