PIRATEN Thüringen schreiben Brandbrief zum Bildungschaos
31. Oktober 2012

PIRATEN Thüringen wählen Bundestagsliste

PIRATEN Thüringen wählen Bundestagsliste – PIRATEN Thüringen wählen Bundestagsliste Am Samstag, den 3. November 2012, findet die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen für die Bundestagswahl 2013 in der Stadthalle Eisenberg statt. Dort müssen sich die Bewerber den kritischen Fragen der anwesenden Piraten und der Gäste stellen. Zur Zeit bewerben sich 14 Personen für die ersten drei […]

30. Oktober 2012

Speichern statt Verschenken!

Speichern statt Verschenken! – Speichern statt Verschenken! Die Energiewende wird aufgrund der angekündigten Steigerung der Umlage aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (“EEG-Umlage”) und der Netzentgelte erneut kontrovers diskutiert. Besonders stechen dabei die aktuellen Beiträge der FDP in Form von Aussagen von Rainer Brüderle hervor, der ein Ende des “Öko-Snobismus” fordert [1]. Des Weiteren will er einen Neubaustopp […]

24. Oktober 2012

Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 und Landesparteitag der PIRATEN Thüringen

Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 und Landesparteitag der PIRATEN Thüringen – Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 und Landesparteitag der PIRATEN Thüringen   Am 3. und 4. November 2012 finden die Aufstellungsversammlung für die Thüringer Landesliste zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages und der Landesparteitag 2012.2 der PIRATEN Thüringen in Eisenberg statt. Am Samstag, den 3. […]

23. Oktober 2012

Abschaffung der Störerhaftung in WLAN-Netzen – Wolf im Schafspelz

Abschaffung der Störerhaftung in WLAN-Netzen – Wolf im Schafspelz – Abschaffung der Störerhaftung in WLAN-Netzen – Wolf im Schafspelz Am Freitag, den 19. Oktober, stand im Thüringer Landtag das Thema “Abschaffung der Störerhaftung in WLAN-Netzen” auf der Tagesordnung. Der Brisanz dieses Themas war man sich offenbar bewusst: Neben einem Antrag der LINKEN [1] und einem […]

20. Oktober 2012

Drogendebatte JETZT!

Drogendebatte JETZT! – PIRATEN Thüringen für eine freiheitliche und verantwortliche Drogenpolitik Anlässlich der polizeilichen Ermittlungen gegen einen der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Piratenpartei bekräftigen die PIRATEN Thüringen die Forderung der Bundespartei nach einer Entkriminalisierung von Konsumenten weicher Drogen. Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert in ihrem Programm ein Ende der gescheiterten Prohibition. […]

17. Oktober 2012

Bundesregierung in Sachen Stromversorgung weiterhin konzeptlos

Bundesregierung in Sachen Stromversorgung weiterhin konzeptlos – Im Zuge der Bekanntgabe der zukünftigen EEG-Umlage bekräftigen die PIRATEN Thüringen die Forderung, endlich ein Gesamtkonzept für die zukünftige Energieversorgung zu entwickeln. Dazu Bernd Schreiner, Umweltpirat und Direktkandidat des Wahlkreises 197: »Die Preisentwicklung im Strommarkt zeigt das Versagen der aktuellen Regierung und deren Vorgänger. Trotz vielfältiger Hinweise wurde […]

11. Oktober 2012

Verfassungsschutz: Auflösen statt Umbetten 

Verfassungsschutz: Auflösen statt Umbetten  – Die PIRATEN Thüringen kritisieren das Vorhaben von Innenminister Jörg Geibert, den Verfassungsschutz ins Innenministerium zu integrieren. [1] Damit wäre das Landesamt für Verfassungsschutz formal nicht mehr eigenständig, die kompletten Strukturen und der Personalbestand würden aber erhalten bleiben. Faktisch bedeutet die angekündigte Maßnahmen nur einen Umzug des Verfassungsschutzes, statt das Problem […]

3. Oktober 2012

PIRATEN Thüringen schreiben Brandbrief zum Bildungschaos

PIRATEN Thüringen schreiben Brandbrief zum Bildungschaos – Das neue Schuljahr ist nun einen Monat alt. Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Die Zusammenlegung der Schulämter hat vor allem Eines gebracht: Chaos und ein Aufschieben anstehender Entscheidungen. Die Hoffnung, dass an die Schulämter und ins Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) abgeordnete Lehrer nun in […]

2. Oktober 2012

PIRATEN Thüringen gründen Kreisverband Weimar & Weimarer Land

PIRATEN Thüringen gründen Kreisverband Weimar & Weimarer Land – Zahlreiche Piraten aus Weimar, Apolda und dem Weimarer Land versammelten sich am Samstag, dem 29.09.2012, im Kasseturm Weimar um den Kreisverband “Weimar & Weimarer Land” der Piratenpartei Thüringen zu gründen. Ein Vorstand aus insgesamt sieben Piraten wurde gewählt. Vorsitzende des neuen Kreisverbandes wurde die 27jährige Studentin […]