PIRATEN vervollständigen ihr Bundesprogramm

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Bochum. Am 24. und 25.11.2012 fand der 11. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bochum statt. Mit über 2.000 akkreditierten Mitgliedern war es der bisher am besten besuchte Parteitag der PIRATEN.

Klare Positionen haben die PIRATEN zur Wirtschaftspolitik gefunden. So sprechen sie sich für ein humanistisches Menschenbild aus, bei dem Freiheit, Transparenz und gerechte Teilhabe im Mittelpunkt stehen. Der wirtschaftspolitische Ansatz weist die Forderung von Vollbeschäftigung als unrealistisch zurück. Vielmehr setzen die PIRATEN darauf, Menschen gleichmäßig am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand zu beteiligen. [1] Zudem wurde beschlossen, dass traditionelle Kennzahlen, wie etwa das Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder die Wachstumsrate, nicht als einzig ausschlaggebende Orientierungsgrößen für wirtschaftspolitische Entscheidungen dienen sollen. [2]

Auch Piraten aus Thüringen wirkten an der Weiterentwicklung des Bundesprogramms aktiv mit. Der von Bernd Schreiner, Direktkandidat im Wahlkreis 197, initiierte und positiv abgestimmte Antrag zur Umweltpolitik [3] erweitert die bereits vorhandenen Positionen der Piratenpartei auch in den Themenbereichen Landwirtschaft, Bauen und Verkehr, sowie Verbraucher- und Tierschutz. Dazu gehören unter anderem die Forderung nach einem Atomausstieg innerhalb von drei Jahren sowie die Ablehnung industrieller Massentierhaltung. Für die Entwicklung des Antrags hat Schreiner mehrere bundesweite Arbeitsgemeinschaften vernetzt. Schreiner sagte nach erfolgreicher Abstimmung: »Zusammen wurde ein umfassender Antrag erarbeitet, der das Programm der Piratenpartei im Bereich der Umwelt und Energiepolitik fit für die Bundestagswahl macht.«

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Thüringen, Gerald Albe, bewertet den Parteitag positiv: »Durch die Erweiterung des Parteiprogramms um Themen wie Wirtschafts-, Umwelt-, Gesundheits-, Außen- und Europapolitik haben wir Piraten gezeigt, dass unser basisdemokratischer Ansatz funktioniert und wir in der Lage sind, unsere bürgernahe Herangehensweise an die Politik auch auf Themen abseits unserer Kernthemen zu erweitern.«

Links
[1] Grundsatzprogramm Wirtschaftspolitik (PA091) Module 1, 3, 4, 5, 7 angenommen
[2] Grundsatzprogramm Wirtschaft, Finanzen und Soziales – freiheitlich, gerecht und nachhaltig (PA 444) – Module 0, 1 angenommen
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA188

PIRATEN Thüringen


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