Ergänzung zum Ban-On-Pornography-Kommentar

Ergänzung zum Ban-On-Pornography-Kommentar

Die Absurdität der zunehmenden politischen Angriffe auf die Netzneutralität, die nun im gleichen Zug das freie Ausleben rechtlich unbedenklicher, individueller Sexualität weiter einschränken sollen, lässt die PIRATEN Thüringen nur kopfschüttelnd zurück und kann kaum mehr ohne Zynismus hingenommen werden. Die vorangegangene Mitteilung soll in ihrer Form und Aussage aber natürlich nicht unkommentiert stehen bleiben. Unsere Position zum möglichen Pornografieverbot ist deutlich differenzierter, was sehr gut aus einer Darstellung der Presseabteilung der Piratenpartei Deutschland hervorgeht:

Das Europaparlament wird am morgigen Dienstag über einen Initiativbericht abstimmen, der sich vordergründig gegen Sexismus und strukturelle Diskriminierung von Frauen wendet. Innerhalb des 19-seitigen Dokuments stellt die niederländische EU-Abgeordnete Kartika Tamara Liotard unter anderem die These auf, dass immer mehr junge Frauen und Männer unter so genanntem »Mainstreaming« von Pornografie litten. Deshalb möchte sie Pornografie in allen Medien verbieten. Hierzu, so schreibt der schwedische Europaparlamentarier Christian Engström in seinem Blog, ist es denkbar, dass freiwillige Vereinbarungen mit allen europäischen Internetprovidern getroffen werden.

»Während wir uns für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen und uns das Ende der strukturellen Diskriminierung von Frauen sehr am Herzen liegt, sind wir doch entsetzt über die historische Naivität, die das EU-Parlament mit diesem Initiativbericht an den Tag legt«, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der bayerischen Piraten, Tina Lorenz. »Die Forschung kennt weder eine allgemeingültige Definition von Pornografie, noch kann man Pornos ohne massive Eingriffe in die bürgerlichen Freiheitsrechte einfach so verbieten. Es käme zu Zensurmaßnahmen in bisher ungekanntem Ausmaß. Angesichts des zu bezweifelnden Widerspruchs von Pornografie und Geschlechtergerechtigkeit wäre dies unverhältnismäßig.«

PIRATEN Thüringen


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