30. April 2013

Landesvorstand der PIRATEN Thüringen unterstützt das Bündnis “Keinen Meter – Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!”

Landesvorstand der PIRATEN Thüringen unterstützt das Bündnis “Keinen Meter – Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!” – Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen wird das Bündnis “Keinen Meter – Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!” [1] unterstützen. »Programm und Satzung der PIRATEN sprechen sich klar gegen Faschismus und totalitäre Gesinnungen […]

22. April 2013

PIRATEN Thüringen unterstützen Bildungsdemo in Gotha

PIRATEN Thüringen unterstützen Bildungsdemo in Gotha – Für Samstag, den 27.04.2013, rufen Schulelternvertreter aus dem Landkreis Gotha alle Schüler und Eltern zu einer Demonstration gegen Unterrichtsausfall und Lehrermangel ab 11:00 Uhr auf dem Neumarkt auf [1]. Da auch die PIRATEN Thüringen die derzeitige Bildungspolitik des Landes beanstanden [2], werden sie die Demonstration unterstützen. Die Gothaer […]

14. April 2013

Demonstration und Kundgebung zur Bestandsdatenauskunft

Demonstration und Kundgebung zur Bestandsdatenauskunft – Die PIRATEN Thüringen weisen noch einmal auf die Veranstaltung zum heutigen Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft hin: Für Sonntag, den 14.04.13 um 14 Uhr, rufen die PIRATEN Thüringen zusammen mit den Grünen und der Grünen Jugend Thüringen zum Protest gegen das geplante Gesetz zur Bestandsdatenauskunft auf. Die Demonstration startet auf dem […]

11. April 2013

PIRATEN Thüringen kritisieren Ablehnung des Volksbegehrens gegen Kommunalabgaben

PIRATEN Thüringen kritisieren Ablehnung des Volksbegehrens gegen Kommunalabgaben – Heute ist das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben vor dem Thüringer Verfassungsgericht in Weimar gescheitert[1]. Der Vorsitzende der PIRATEN Thüringen Wilm Schumacher kommentiert dies mit: »Es ist eine Katastrophe, dass ein so großes Volksbegehren aufgrund des Finanztabus scheitert. Zudem ist es merkwürdig, dass die Steuer- und Abgabenzahler keinen […]

9. April 2013

Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Erfurt

Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Erfurt – Die PIRATEN Thüringen rufen zur Teilnahme an einer Demonstration gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger am Sonntag, dem 14. April, ab 14 Uhr auf. Startpunkt ist der Erfurter Anger; die Route wird voraussichtlich über Regierungsstraße und Hirschgarten, dann nach einer Kundgebung an der Staatskanzlei über […]

4. April 2013

Träume von Großmut und Zentralismus – PIRATEN Thüringen kritisieren Pläne von Wirtschaftsminister Machnig

Träume von Großmut und Zentralismus – PIRATEN Thüringen kritisieren Pläne von Wirtschaftsminister Machnig – Wie ein verspäteter Aprilscherz wirken die aktuellen Ankündigungen aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium zu einem “Zukunfts- und Innovationsprogramm Thüringen 2020 (ZIP 2020)”. Darin verkündet Wirtschaftsminister Machnig (SPD) u.a. fantasievolle Pläne zur Kreation einer “Dreistadt” Erfurt-Weimar-Jena und plädiert damit öffentlich für ein Verwaltungsungetüm, […]