Träume von Großmut und Zentralismus – PIRATEN Thüringen kritisieren Pläne von Wirtschaftsminister Machnig

Träume von Großmut und Zentralismus – PIRATEN Thüringen kritisieren Pläne von Wirtschaftsminister Machnig

Wie ein verspäteter Aprilscherz wirken die aktuellen Ankündigungen aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium zu einem “Zukunfts- und Innovationsprogramm Thüringen 2020 (ZIP 2020)”. Darin verkündet Wirtschaftsminister Machnig (SPD) u.a. fantasievolle Pläne zur Kreation einer “Dreistadt” Erfurt-Weimar-Jena und plädiert damit öffentlich für ein Verwaltungsungetüm, welches nicht nur die bekannten Probleme in den drei Städten überdecken würde, sondern auch völlig an den Realitäten in Thüringen vorbeischrammt.

Über seinen symbolpolitisch ausgestalteten Hang zum Größenwahn hinaus muss sich der Wirtschaftsminister jedoch fragen lassen, warum die Zukunft Thüringens erst gut ein Jahr vor der Landtagswahl beginnt und was seine Regierung bisher für die strukturellen Probleme in den drei Städten getan hat.

“In ein ländlich geprägtes Bundesland wie Thüringen kann man kein Ruhrgebiet implantieren”, sagt dazu Gerald Albe, Direktkandidat der Piraten in Ostthüringen. “Wir Piraten stehen für eine gesunde Vielfalt der Regionen, Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen und lehnen jede Art von politisch motiviertem Zentralismus von oben ab.”

Verwundert äußert sich Manfred Schubert, Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Weimarer Land II: “Ich möchte das irgendwie gar nicht ernst nehmen. Man braucht doch nur die Einwohner zu fragen, wie weit unsere Städte voneinander entfernt sind. Andererseits, das klingt nun auch wieder wie ein Aprilscherz, dass Herr Minister Machnig die Bürger fragen würde…”

“Zukunftssekretariate”, “Zukunftspreise” und Hotlines im Ministerium täuschen nicht darüber hinweg, dass in Thüringen viele Menschen keine Perspektive haben und um ihre Zukunft fürchten müssen. Die Gründe dafür sind nicht zuletzt in der Dekonstruktion des Sozialstaates auf der Basis fragwürdiger neoliberaler Ideale zu suchen, für die nicht zuletzt auch die Partei des Wirtschaftsministers verantwortlich zeichnet.

PIRATEN Thüringen


Passend dazu auch:


nächste Meldung –––––––––––– vorherige Meldung