27. September 2013

Datenschutzverstoß am Polizeibildungszentrum Meiningen

Datenschutzverstoß am Polizeibildungszentrum Meiningen – Laut einem Bericht des MDR [1] kam es im Polizeibildungszentrum Meiningen zu schweren Datenschutzverstößen. Mitarbeiter hatten monatelang Zugriff auf persönliche Datensätze von Lehrenden und Studierenden. So war es den Mitarbeitern unter anderem möglich, schwebende Disziplinarverfahren oder sensible Daten außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches abzufragen. »An diesem Beispiel wird deutlich, wozu das Sammeln […]

23. September 2013

PIRATEN verpassen Einzug in den Bundestag

PIRATEN verpassen Einzug in den Bundestag – Gestern, am 22.9.2013, wurde der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Leider haben die PIRATEN mit 2,2% den Einzug verfehlt. Trotzdem möchten wir uns bei allen Wählern, Unterstützern, Mitgliedern und natürlich den Kandidaten der PIRATEN Thüringen bedanken. Wir haben gekämpft und alle viel Zeit und Kraft investiert. Die PIRATEN Thüringen […]

19. September 2013

Lehrerausbildung in Thüringen

Lehrerausbildung in Thüringen – Heute stand im Thüringer Landtag die Änderung des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes und die Thüringer Verordnung über die Ausbildung und zweite Staatsprüfung für Lehrämter auf der Tagesordnung [1]. »Wir Piraten schlagen eine grundlegende Reform des Lehramtsstudiengangs [2] vor. Im Bachelorstudium sollten zunächst allgemeine Grundlagen in Didaktik und Pädagogik unterrichtet werden. Darüber hinaus halten […]

18. September 2013

TA-Artikel zu Plakat schlägt Wellen

TA-Artikel zu Plakat schlägt Wellen – Ein am Samstag in der Thüringer Allgemeine veröffentlichter Kurzartikel rief unerwartet heftige Reaktionen hervor [1]. Darin wurde auf eine parteiübergreifende Aktion hingewiesen, bei der ein offensichtlich fremdenfeindliches Plakat der NPD “kopiert” und ins Gegenteil verkehrt wurde. Die z.T. heftigen Reaktionen haben die PIRATEN Thüringen sehr verwundert. Dabei wurde der […]

U-18 Wahl: Die Wahl der kommenden Generation

U-18 Wahl: Die Wahl der kommenden Generation – Am vergangenen Freitag, dem 13.9., wurde die bundesweite U-18-Wahl durchgeführt. Dabei konnten Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre ihre Stimme abgeben, was rund 190.000 Schüler auch getan haben [1]. Bei dieser Wahl haben die Piraten bundesweit 12 Prozent erhalten – ein für uns sehr erfreuliches Resultat. In […]

17. September 2013

Einladung zur Wahlparty

Einladung zur Wahlparty – Die PIRATEN Thüringen laden am Sonntag, dem 22. September ab 17 Uhr zu ihrer Wahlparty in Gotha ein. Die Wahlparty findet im “The Londoner” in der Parkstraße 15 statt. Ab 18 Uhr werden die Prognosen und die Wahlauswertung live verfolgt. Auch Spitzenkandidat Andreas Kaßbohm und der Landesvorsitzende Wilm Schumacher sind vor […]

Wahlkampfabschluss der PIRATEN Thüringen

Wahlkampfabschluss der PIRATEN Thüringen – Am Samstag, dem 21. September 2013, laden die PIRATEN Thüringen von 10 bis 17 Uhr zum großen Wahlkampfabschluss auf den Goetheplatz in Weimar ein. Hier bekommen alle Interessierten noch einmal die Möglichkeit, sich vor der Bundestagswahl über die Positionen der Piratenpartei zu informieren und den Kandidaten persönlich Fragen zu stellen. […]

PIRATEN fordern Ablehnung des neuen Polizeiaufgabengesetzes

PIRATEN fordern Ablehnung des neuen Polizeiaufgabengesetzes – Am kommenden Mittwoch, dem 18. September, wird der Thüringer Landtag über den neuen Entwurf zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) abstimmen. Dieses soll ein ganzes Gruselkabinett an verfassungswidrigen Überwachungsbefugnissen enthalten [1]. Die Überarbeitung des Gesetzes war notwendig geworden, weil auch das alte PAG gegen die Verfassung verstößt. Drei Anwälte hatten im […]

16. September 2013

PIRATEN-Aktionen in der letzten Wahlkampfwoche

PIRATEN-Aktionen in der letzten Wahlkampfwoche – Im folgenden erhaltet ihr einen kurzen Überblick über die Aktionen der PIRATEN Thüringen in der letzten Woche vor der Bundestagswahl am 22. September 2013. Update: Wahlpartys in Altenburg und Westhausen ergänzt. Dienstag, 17. September 2013 Arnstadt 10:00 – 14:00 Uhr: Infostand am Hopfenbrunnen mit Andreas Kaßbohm, Spitzenkandidat der PIRATEN […]

Es regnet Ruhegeld – SPD und CDU haben die großen Löffel dabei

Es regnet Ruhegeld – SPD und CDU haben die großen Löffel dabei – Und wieder kommt es im Umkreis der Thüringer Landesregierung zu doppelten Bezügen aufgrund von Ruhestandsregelungen. Erst vor ein paar Tagen wurde die Immunität von Ministerpräsidentin Lieberknecht aufgehoben, um Licht ins Dunkel der Ruhestandsbezüge des ehemaligen Regierungssprechers Zimmermann zu bringen. Jetzt ist es […]

13. September 2013

Die Thüringer Verfassung wird 20 Jahre alt

Die Thüringer Verfassung wird 20 Jahre alt – Am Samstag, dem 14. September, veranstaltet der Landtag in Erfurt ein Bürgerfest [1] rund um die Thüringer Verfassung, die in diesem Jahr ihren 20. Geburtstag feiert. Die PIRATEN Thüringen gratulieren dem Land Thüringen zu diesem Anlass. Doch eine Verfassung sollte auch immer im politischen Diskurs stehen. Peter […]

Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben

Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben – Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat am Mittwoch, dem 11. September, die Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben [1]. Staatssekretär Peter Zimmermann wurde mit Pensionsansprüchen in den einstweiligen Ruhestand versetzt, obwohl er auf eigenen Wunsch zu einem Wirtschaftsunternehmen wechselte. Infolgedessen prüft die Staatsanwaltschaft nun den Verdacht der Untreue. […]

12. September 2013

Datenschutz-Skandal bei Vodafone

Datenschutz-Skandal bei Vodafone – Zwei Millionen Datensätze mit sensiblen Daten wie Name, Geburtstag und Bankverbindung sind in falsche Hände geraten [1]. Jeder mag sich ausmalen, was damit für ein Schaden angerichtet werden kann. Dass der Zugriff von einem Insider erfolgte, ist keine beruhigende Nachricht, im Gegenteil. Es zeigt, wie groß die Versuchung ist, sich an […]

11. September 2013

PIRATEN informieren zur U18-Wahl

PIRATEN informieren zur U18-Wahl – Am Freitag, dem 13. September, findet an 31 Orten in Thüringen [1] die vom Deutschen Kinderhilfswerk und diversen Jugendverbänden unterstützte U18-Wahl statt. Dabei dürfen Kinder und Jugendliche neun Tage vor der “richtigen” Bundestagswahl selbst abstimmen. In den letzten Wochen gab es dazu eine Vorbereitungsphase, in der sie sich über das […]

10. September 2013

18.9.: Aktionstag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Weimar

18.9.: Aktionstag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Weimar – Die PIRATEN Thüringen veranstalten am Mittwoch, dem 18. September, einen Aktionstag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Weimar. Ab 15 Uhr laden der Thüringer Spitzenkandidat Andreas Kaßbohm und Klaus Sommerfeld, Direktkandidat im Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I), alle interessierten Bürger zur Diskussion in entspannter Atmosphäre […]

Zimmermann-Affäre: Versorgungsmentalität vs. Immunität

Zimmermann-Affäre: Versorgungsmentalität vs. Immunität – Wegen Untreueverdachts will die Staatsanwaltschaft gegen Ministerpräsidentin Lieberknecht ermitteln. Am Mittwoch soll ihre Immunität aufgehoben werden. Erwartet wird, dass die neun Ausschussmitglieder, von denen die CDU drei und ihr Koalitionspartner SPD zwei stellt, die Immunität der Regierungschefin aufheben. »Es dürfte spannend werden, ob die Immunität der Regierungschefin durch ihre Koalition […]

6. September 2013

Bürgerbegehren gegen Müllabfuhrprivatisierung

Bürgerbegehren gegen Müllabfuhrprivatisierung – Am Sonntag, den 8.9.2013 um 13:00 Uhr, werden die PIRATEN in Ilmenau für das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung werben. Die PIRATEN Thüringen, Mitinitiatoren der Aktion, freuen sich vor allem über die Beteiligung der Linke, der Grünen und der SPD. Denn trotz Wahlkampf ist dieses Thema wichtig und braucht jede […]

3. September 2013

Erneut Fund von ungesicherten Patientenakten

Erneut Fund von ungesicherten Patientenakten – Gestern, am 2.9.2013, wurde ein weiteres ungesichertes Lager mit Patientenakten in Wernshausen gefunden [1]. Ein solches ungesichertes Aktenlager stellt eine große Gefahr dar, da hier sensibelste Daten in die Hände von Kriminellen fallen könnten. Dabei ist es möglich, Menschen mit dem Wissen über ihre Krankheiten zu erpressen oder anderweitig […]

2. September 2013

PIRATEN informieren in Schmalkalden

PIRATEN informieren in Schmalkalden – Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Daher wollen die PIRATEN auch in Südthüringen mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Am kommenden Mittwoch, den 04. September, veranstalten die Thüringer Piraten in Schmalkalden einen Infostand mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Kaßbohm. Von 10 bis 14 Uhr wird er auf dem Markt mit den […]