Bürgerbegehren gegen Müllabfuhrprivatisierung

Bürgerbegehren gegen Müllabfuhrprivatisierung

Am Sonntag, den 8.9.2013 um 13:00 Uhr, werden die PIRATEN in Ilmenau für das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung werben.

Die PIRATEN Thüringen, Mitinitiatoren der Aktion, freuen sich vor allem über die Beteiligung der Linke, der Grünen und der SPD. Denn trotz Wahlkampf ist dieses Thema wichtig und braucht jede Stimme.

Peter Städter, Listenplatz 8 der Landesliste zur Bundestagswahl sagt:
»Die Müllabfuhr, wie überhaupt jeder Teil der kommunalen Grundversorgung, muss in öffentlicher Hand bleiben. Die Piraten, und ich als Kontaktpirat zu „Mehr Demokratie e.V.“ insbesondere, unterstützen deshalb das Bürgerbegehren. Wir betrachten die Beteiligung der betroffenen Bürger als notwendiges Instrument einer funktionierenden Demokratie. Umso wichtiger ist, dass hier 4 konkurrierende Parteien zusammen arbeiten. Die Piraten sind dankbar für jeden, der das Bürgerbegehren unterstützt.«

Bernd Schreiner, Direktkandidat WK 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) [1], ergänzt:
»Unser Umgang mit Ressourcen, die letztendlich zu Müll werden, ist weder nachhaltig noch langfristig leistbar. Durch die geplante Privatisierung wird Müll zum profitablen Wirtschaftsgut. Wirtschaftsunternehmen haben deshalb das Interesse, Umsätze und Gewinne zu steigern und damit mehr Müll zu produzieren. Die Müllabfuhr ist eine kommunale Aufgabe, und sollte folglich auch in kommunaler Hand bleiben. Nur so können wir auf lange Sicht eine funktionierende und bezahlbare Infrastruktur erhalten.«

Quellen:
[1] Direktkandidat Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen Bernd Schreiner: http://wk197.de/

PIRATEN Thüringen


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