29. Oktober 2013

Merkelphone lässt aufhorchen

Merkelphone lässt aufhorchen – Nachdem Kanzleramtschef Ronald Pofalla im Sommer die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, ist vor einigen Tagen ans Licht gekommen, dass auch das Telefon der Kanzlerin abgehört wurde. Irmgard Schwenteck, Schatzmeisterin der PIRATEN Thüringen, meint dazu: »Die politischen Parteien überbieten sich im Moment mit Forderungen und klugen Vorschlägen. Leider haben all die […]

28. Oktober 2013

PIRATEN kritisieren Berichterstattung über Gesundheitskarte

PIRATEN kritisieren Berichterstattung über Gesundheitskarte – Am Montag, dem 28. Oktober, berichtete die Thüringer Allgemeine über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) [1]. Im Vordergrund stehen dabei die hohen Kosten und die schleppende Umsetzung der geplanten Funktionen. Zum Thema Sicherheitsbedenken wird lediglich auf die Aussage der Bundesregierung verwiesen, die ein “sehr hohes Schutzniveau” bescheinigt. Die PIRATEN Thüringen […]

24. Oktober 2013

Machnig muss 150.000 € zurückzahlen

Machnig muss 150.000 € zurückzahlen – Wie der Spiegel berichtet [1], muss der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig etwa 150.000 € unrechtmäßig erhaltene Bezüge zurückzahlen. Machnig hatte in den Jahren 2009 bis 2012 Ruhestandsbezüge für sein früheres Amt als Staatssekretär im Bundesumweltministerium zusätzlich zu seinem Ministergehalt von jährlich 147.000 € kassiert. Da er die Bezüge nicht, […]

21. Oktober 2013

Thüringer Antikorruptionsgesetz nötiger denn je

Thüringer Antikorruptionsgesetz nötiger denn je – Am Donnerstag, dem 17. Oktober, wurde im Landtag über den Gesetzentwurf der Fraktion “Die Linke” für ein neues Thüringer Antikorruptionsgesetz [1] debattiert. Jörg Kellner, Abgeordneter der CDU-Fraktion, war der Meinung, das Gesetz sei im geplanten Umfang unnötig [2], da er keine Fälle von Korruption in Thüringen in jüngster Zeit […]

16. Oktober 2013

PIRATEN kritisieren Intransparenz bei “Thüringer Energie”

PIRATEN kritisieren Intransparenz bei “Thüringer Energie” – Der Kauf der E.ON Thüringen durch die Kommunen ist finanziell eine schwere Belastung und Vertrauen in das neue Unternehmen “Thüringer Energie” muss erst noch aufgebaut werden. Vor diesem Hintergrund sind die bekannt gewordenen internen Streitigkeiten um Beraterhonorare und Vorstandsposten äußerst kontraproduktiv [1,2,3]. Bastian Ebert, Vorsitzender der PIRATEN Jena […]

15. Oktober 2013

Antikorruptionsgesetz der Fraktion “Die Linke”

Antikorruptionsgesetz der Fraktion “Die Linke” – Für die kommende Sitzungsperiode hat die Fraktion der Partei “Die Linke” einen Gesetzesentwurf zur Korruptionsbekämpfung in Thüringen [1] eingereicht. Gerade wenn man sich den Verlust der Immunität von Frau Lieberknecht und die Vorwürfe gegen Minister Machnig vor Augen hält, scheint ein solches Gesetz notwendiger denn je. So sehr wir […]

8. Oktober 2013

PIRATEN Thüringen wählen neuen Vorstand

PIRATEN Thüringen wählen neuen Vorstand – Am Samstag, dem 2. November und Sonntag, dem 3. November, werden sich die PIRATEN Thüringen zu ihrem 3. Landesparteitag des Jahres 2013 in Mechterstädt bei Gotha treffen. Auf dem Programm steht vor allem die Neuwahl des Landesvorstands. Die Kandidatenliste kann hier [1] eingesehen werden. Da die Wahl nach regulärem […]

7. Oktober 2013

PIRATEN fordern Baustopp der 380kV-Trasse

PIRATEN fordern Baustopp der 380kV-Trasse – Nach Auslegung der Pläne [1] für den Streckenabschnitt der umstrittenen 380kV-Starkstromleitung des Trassenbetreibers “50Hertz” von Altenfeld im Ilmkreis bis nach Weißenbrunn im Kreis Coburg wird es nun ernst für die Anwohner. So soll durch die touristisch attraktive Region des Thüringer Waldes eine rund 115 Meter breite Trasse geschlagen werden, […]