19. Dezember 2013

Datenschutz – Das Thema des kommenden Jahrzehnts

Datenschutz – Das Thema des kommenden Jahrzehnts – Heute wird das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit neu besetzt. Andrea Voßhoff von der CDU soll die Nachfolge von Peter Schaar antreten. Ihr Bundestagsmandat wurde bei der vergangenen Bundestagswahlen 2013 nicht erneuert. In ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete stimmte sie für eine Online-Durchsuchung, für […]

13. Dezember 2013

Ist ein südthüringer Unternehmen auch in den “redtube” Abmahnskandel verwickelt?

Ist ein südthüringer Unternehmen auch in den “redtube” Abmahnskandel verwickelt? – Zu den Verstrickungen des Südthüringer Unternehmen Purzel Video GmbH in den durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte initiierten “redtube” Abmahnskandals äussert sich Bernd Schreiner, Vorsitzender PIRATEN Thüringen, wie folgt: »Die veröffentlichen Dokumente zeigen klar, wie die Abmahnindustrie vorgeht und uns Verbraucher planmäßig abzockt! […]

12. Dezember 2013

Vorratsdatenspeicherung ist schwerer Eingriff in Privatsphäre!

Vorratsdatenspeicherung ist schwerer Eingriff in Privatsphäre! – Nachdem der EU-Generalanwalt Pedro Cruz Villalón in seinem heute vorgelegten Gutachten darauf verwies, dass die Vorratsdatenspeicherung ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre der Menschen sei, und sie in „vollem Umfang unvereinbar” mit mehreren Artikeln der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nannte, verwundert es die PIRATEN Thüringen stark, […]

10. Dezember 2013

Befristung weiterhin UNBEFRISTET

Befristung weiterhin UNBEFRISTET – Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt nimmt Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen, wie folgt Stellung: »Das Urteil macht wieder einmal überdeutlich klar, dass die gesetzlichen Regelungen rund um die Leiharbeit vollkommen unzureichend sind. Unternehmen ziehen einen geldwerten Vorteil aus der zusätzlichen Flexibilität, die sie ihren Arbeitnehmern abverlangen. Dies muss […]

9. Dezember 2013

PIRATEN Thüringen unterstützen landesweite Bildungsdemo

PIRATEN Thüringen unterstützen landesweite Bildungsdemo – Nach der Jenaer Demo am 22. November mit beeindruckenden 6.000 Teilnehmern rufen das Bündnis STEPagainst und die Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) nun zu landesweitem Protest gegen Kürzungen an den Hochschulen auf. Zur Demonstration am Mittwoch, dem 11. Dezember um 13 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Erfurt erklären die PIRATEN […]

3. Dezember 2013

Behindertenpolitik über die Köpfe Betroffener hinweg

Behindertenpolitik über die Köpfe Betroffener hinweg – Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung weisen die PIRATEN Thüringen auf das mangelnde Mitspracherecht Betroffener hin, wenn politische Entscheidungen über ihre Belange gefällt werden. “Nichts über uns ohne uns” lautet die Forderung behindertenpolitisch aktiver Menschen schon seit etwa 30 Jahren. Im Hinblick auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen […]