PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl
30. März 2014

Transparenz statt Geheimverträgen

Transparenz statt Geheimverträgen – Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden. Da an vielen Stellen des Vertrags auf die Anlagen verwiesen wird, sind diese unverzichtbar, um den vollen Umfang der Vereinbarungen zu verstehen. »Alle Bürger sollten die Möglichkeit zur […]

28. März 2014

Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes

Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes – Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist das Aus bereits besiegelt. Florian Böhm, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen und selbst Lokführer, kommentiert: »Wie glaubwürdig ist Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) noch? Einen Tag […]

25. März 2014

Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten!

Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten! – Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen “staatsnahen Personen” in Fernseh- und Verwaltungsrat sowie die politische Einflussnahme auf die Auswahl der anderen in den Räten vertretenen Gruppen. Bernd Schreiner, Listenkandidat und Vorsitzender der Piraten Thüringen: »Die […]

24. März 2014

Bürgerbeteiligung funktioniert

Bürgerbeteiligung funktioniert – Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz 1 der Piraten für die kommende Landtagswahl, sagt: »Ich freue mich, dass die Menschen zahlreich zu den Urnen gegangen sind, um mit dieser Abstimmung Verantwortung für Gegenwart und […]

22. März 2014

PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl

PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl – Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze der Liste wählten die anwesenden Parteimitglieder Alexandra Bernhardt, 32, Design-Ingenieurin in der Halbleiterbranche aus Erfurt. Ihr folgen auf Platz 2 Bernd Schreiner, 46, Architekt aus […]

18. März 2014

Einladung zur Aufstellungsversammlung der PIRATEN zur Landtagswahl

Einladung zur Aufstellungsversammlung der PIRATEN zur Landtagswahl – Am Samstag, dem 22. März findet ab 12:30 Uhr in Erfurt-Schmira die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen für die Liste zur Landtagswahl am 14. September 2014 statt. Andreas Kaßbohm, Stellv. Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Es stellen sich viele kompetente Kandidaten [1] zur Wahl. Einige von ihnen sind […]

11. März 2014

5%-Hürde jetzt kippen!

5%-Hürde jetzt kippen! – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten will. Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Man muss sich die Frage gefallen lassen, ob es zeitgemäß ist, einen erheblichen Anteil von Wählerstimmen unberücksichtigt zu lassen. Bei […]