23. Juli 2014

Es reicht – Landtagswahlkampf im Petitionsausschuss

Es reicht – Landtagswahlkampf im Petitionsausschuss – Heute ist uns auf Nachfrage durch die Landtagsfraktion der SPD bestätigt worden, dass unsere Petition, die sich mit dem Freihandelsabkommen (TTIP) beschäftigt, erst nach der Landtagswahl veröffentlicht werden soll. Vor kurzem kritisierten die PIRATEN den Umgang im Petitionsausschuss mit Petitionen, da der Ausschuss intransparent und ohne Begründung entscheiden […]

17. Juli 2014

Piraten sauer über fadenscheinige Ablehnung und Umgang mit eingereichter Snowden-Petition

Piraten sauer über fadenscheinige Ablehnung und Umgang mit eingereichter Snowden-Petition – Am 11. Juli lehnte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages die Veröffentlichung, einer von der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Alexandra Bernhardt eingereichten Petition ab. Diese soll erreichen, dass sich der Thüringer Landtag im Bund für die Gewährung von politischen Asyl für Edward Snowden einsetzt. »Ich finde […]

Falsche Antworten vom Rechnungshof

Falsche Antworten vom Rechnungshof – Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die Schlussfolgerungen des Herrn Dette die Kreise zu vergrössern und mehr zu sparen, ist eine Milchmädchenrechnung! Es ist richtig, dass in den Verwaltungen eingespart werden muss. Doch ist […]

7. Juli 2014

Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung

Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung – Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten sind. Diese Unterschriften können nicht einfach am Infostand, sondern nur durch in den Gemeinden ausgelegten Unterstützerlisten gesammelt werden. Genauer bedeutet dies, die Menschen erst […]

Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung

Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung – Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten sind. Diese Unterschriften können nicht einfach am Infostand, sondern nur durch in den Gemeinden ausgelegten Unterstützerlisten gesammelt werden. Genauer bedeutet dies, die Menschen erst […]

3. Juli 2014

Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem!

Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem! – Ausgehend vom Ernst-Abbe-Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena fand am 2. Juli eine friedliche Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt statt. Diese wurden organisiert vom Bündnis “StepAgainst”. Unterstützt wurde sie von der PIRATEN Hochschulgruppe, die, gemeinsam mit dem Studierendenrat und Intergrün, entschlossen demonstrierten gegen die von der Landesregierung und […]

Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem!

Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem! – Ausgehend vom Ernst-Abbe-Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena fand am 2. Juli eine friedliche Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt statt. Diese wurden organisiert vom Bündnis “StepAgainst”. Unterstützt wurde sie von der PIRATEN Hochschulgruppe, die, gemeinsam mit dem Studierendenrat und Intergrün, entschlossen demonstrierten gegen die von der Landesregierung und […]

2. Juli 2014

Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand

Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand – Bei dem ausserordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle wurde am Wochenende der Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner in den Bundesvorstand gewählt. Er wird das Amt des stellvertretenden politischen Geschäftsführer im neuen Vorstand ausfüllen. »Mein persönliches Ziel als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ist es, die PIRATEN als Kompetenz […]

Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand

Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand – Bei dem ausserordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle wurde am Wochenende der Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner in den Bundesvorstand gewählt. Er wird das Amt des stellvertretenden politischen Geschäftsführer im neuen Vorstand ausfüllen. »Mein persönliches Ziel als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ist es, die PIRATEN als Kompetenz […]