Piraten kapern Thüringer Ministerpräsidenten

Piraten kapern Thüringer Ministerpräsidenten

Alles begann im sozialen Netzwerk Twitter. Auf die kreative Piratenart wurde im Namen des Ministerpräsidentenhund „Attila“ satirische und auch bissige kurze Kommentare zur aktuellen politischen Situation in Thüringen veröffentlicht. Insbesondere in der heißen Phase zur Wahl des Ministerpräsidenten wurde aus der Sicht Attilas immer wieder die aktuelle Situation kommentiert.

Attila, alias Piraten Kreistagsmitglied Bernhard Koim, ludt den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu einem Treffen ein. Der Ministerpräsident folgte der Einladung seines Hundes „Attila“ überraschend nach Gotha. Den Rahmen bildete die Klausur der Gothaer Kreistagsfraktion DIE LINKE.

Bernhard Koim: »Ich habe mich sehr über das Treffen mit Bodo Ramelow gefreut. Es ist etwas Besonderes, wenn ein Ministerpräsident sich persönlich auf den Weg zu uns macht, um direkt mit Piraten zu sprechen. Er hatte viel Zeit mitgebracht, um uns einen Einblick in die aktuellen Aufgaben der neuen Regierung zu geben und uns Rede und Antwort zu stehen.«

Es wurden eine Reihe von Themen angesprochen, die lokalen Bezug hatten, wie das Pumpspeicherwerk Schmalwasser oder das Schloss Reinhardsbrunn. Auch wurden Themen wie:

  • Finanzierung der Kreise und Kommunen
  • Beitragsfreies Kindergartenjahr
  • Einstellung von 500 Lehrern ab Herbst 2015, bzw. wenn der Haushalt genehmigt ist
  • 380 kV Stromtrassen bzw. dezentrale generative Erzeugung und Speicherung von Strom
  • Aufgabenkritik von ‚oben bis unten‘, also die Aufgabenverteilung Gemeinde, Kreis und Land
  • Gebietsreform in Thüringen

ausführlich besprochen. Auch hier zeigten sich viele Überschneidungen der Politik der Piraten und der neuen Regierung.

»Das Thema eGovernment ist nun mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten nun auch in Thüringen angekommen«, so Beitlich. »Wir Piraten verstehen eGovernment als Prozessoptimierung und dringend erforderliche Modernisierung der öffentlichen Verwaltung auf allen Ebenen. Wir werden uns bei allen gemeinsamen Themen mit unseren Kompetenzen einbringen. Politisch haben wir PIRATEN mit der Thüringer LINKE viele Schnittpunkte, wie man in unseren beiden Programmen sehen kann. Ministerpräsident Ramelow versicherte, dass er Politik für Thüringen machen wolle, und nicht parteipolitisch agieren würde. An dieses Versprechen werden wir ihn immer wieder erinnern. Solange die Thüringer im Mittelpunkt stehen, unterstützen wir den
Ministerpräsidenten und die Koalition.«

Quellen:
Gothaer Programm

Leitlinien der Piraten Thüringen

Koalitionsvertrag

PIRATEN Thüringen


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