Gebietsreform – Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Thüringen

Gebietsreform – Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Thüringen

Am vergangenen Wochenende wurde in der Thüringer Regierungskoalition die Machtfrage gestellt: Gibt es weiter einen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow oder ist seine Koalition am Ende?
Dank der Grünen Basis in Thüringen wurde die Notbremse gezogen, bevor die Thüringer Landesregierung an der Wand der Realität knallt, ohne Sicheheitsgute und Airbag.

Gegenstand war wieder die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, und Bodo Ramelow äusserte sich am Montag auf Twitter:
Botschaften dieser Woche: Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform – Wir haben verstanden. Zeit für einen Reset.

Ja, der Reset ist richtig und wichtig! Kaum ein Vorhaben sollte von einer Machtideologie getrieben derart durchgedrückt werden, -gegen den oft erklärten Bürger- und Gemeindewillen.

Und da nun alle Systeme auf Null stehen, kann die noch amtiernde Regierung neu beginnen, und zwar dort, wo ihr Potential liegt. Das Land könnte jetzt eine wirkliche Reform für die Bürger vorbereiten, eine Reform die mit Freude bei den Einwohnern aufgenommen würde, anstatt wieder das dalte Pferd totzureiten.

Eine Auflösung von Orten bringt keinerlei Vorteile, eine Auflösung von Verwaltungen schon! Die vorgeschlagenen Verbesserungen für die Ortsteilräte zweigen zwar in die notwendige Richtung, erreichen aber das ziel nicht. Und warum brauchen wir oft noch für einfachste Dinge mehrere Behörden und Gremien aus den gleichen Fachbereichen? Warum gibt es keine einheitliche IT- und Verwaltungssoftware für alle Gemeinden und Kommunen?

Um ein Beispiel aus meinem Ort zu nennen:

Warum müssen wir im Gemeinderat ein Bauvorhaben genehmigen, und unsere Bauverwaltung in Heldburg prüfen und die untere Behörde im Landratsamt genehmigen?
Wir vor Ort wissen am Besten, ob ein Bauvorhaben für den Ort gut ist oder nicht und alle weiteren Vorschriften müssen sowieso eingehalten werden. Um dies zu prüfen, reicht eine reine Verwaltung auf einer Ebene aus, das kann ein Backoffice irgendwo im Land sein, komplett ohne örtliche Bindung. Natürlich schliest das keinesfalls die räumliche Nähe aus, die sicher auch Vorteile bereit hält.

Wir Piraten stehen für eine direkte demokratische Beteiligung der Menschen und das beginnt im nächsten Umfeld, dem eigenen Gemeinde. Wie dahinter dann die Verwaltung strukturiert ist, ist dabei nach anderen Gesichtspunkten auszuarbeiten.

Überschaubare Gebiete, die angepasst an historische und kulturelle Gegebenheiten, aber ebenso an Leistungsfähigkeit und Infrastruktur müssen dabei im Vordergrund stehen. Absolute nummerische Grenzen sind dagegen vollkommen sinnbefreit. Zwangsfusionen gegen den Mehrheitswillen der Einwohner darf es nicht geben!

Wenn Bodo Ramelow und seine Regierung nun wirklich verstanden haben,so wie er twitterte, dann lasst uns jetzt die nötige Zeit nehmen, um mit allen Beteiligten das gesamte Verfahren der gescheiterten Reform zu überdenken, neue Ideen zu sammeln, anstatt einem Wiederbelebungsversuch zu unternehmen, der sicherlich spätestens bei den nächsten Landtagswahlen hinfällig werden wird!

PIRATEN Thüringen


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