Einladung Landesparteitag PIRATEN Thüringen 2019.1 mit anschließender Geburtstagsfeier zum 10 jährigen bestehen des Landesverbandes

Einladung Landesparteitag PIRATEN Thüringen 2019.1 mit anschließender Geburtstagsfeier zum 10 jährigen bestehen des Landesverbandes –

Hiermit laden wir Dich recht herzlich zu unserem ersten Landesparteitag im Jahr 2019 mit anschließender Geburtstagsfeier zum 10 jährigen bestehen des Landesverbandes Thüringen ein.Der Landesparteitag findet am 10. August 2018, im Café-B in Erfurt statt.Beginn ist Samstag, der 10.08.2019 12.00 Uhr.

Adresse:Café-BJohannesstraße 14199084 Erfurt

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:30 Uhr.Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.Auf der Landesmitgliederversammlung werden Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere abgestimmt. Anträge sind bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder im Wiki eintragen.

Die Vorläufige Tagesordnung … Weiterlesen …

Keinen rechtsfreien Raum Internet!

Keinen rechtsfreien Raum Internet! –

Bernd Schreiner zu den Plänen des Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) aus Schleswig-Holstein für die Innenministerkonferenz Digitale Spuren zu sammeln und auszuwerten:

„Es kann nicht so weiter gehen, dass das Internet und all seine Dienste als rechtsfreier Raum wahrgenommen werden! Es ist unabdingbar, dass auch dort im Cyberspace die gleichen Regeln und Gesetze gelten wie im echten Leben, das muss unser gemeinsames Ziel als Demokraten sein!

Wenn die Innenminister Deutschlands nun planen, so wie es Hans-Joachim Grote (CDU) aus Schleswig-Holstein vorschlägt, alle digitalen Sprachassistenzen, also alle smarten Geräte mit Sprachsteuerung und Internetanschluss zu einer Wanze staatlicher Überwachung zu machen, verlässt er die gemeinsame Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie!Es sind keine „digitale Spuren“, wie sie verharmlosend genannt werden, sondern unser privatester Teil des Lebens der nun auf der Schlachtbank angeblicher Sicherheitsbedrohungen und behaupteter terroristischen Bedrohungslagen geopfert werden soll. Eine Auswertung nach richterlichen Beschluss, so … Weiterlesen …

Rette Dein Internet – 23. März Demo-Tag!

Rette Dein Internet – 23. März Demo-Tag! –

#SaveTheInternet ruft zusammen mit den Piraten Thüringen dazu auf, am 23. März um 14:30 Uhr in Erfurt auf die Straße zu gehen, um das Internet zu retten:

Was ist passiert?

Am 13. Februar wurde der finale Entwurf der europäischen
Urheberrechtsreform beschlossen. Diese Reform beinhaltet die bis jetzt
schärfste Regelung zu den kritisierten Uploadfiltern und damit massive
Eingriffe in das Internet, wie wir es kennen und nutzen. Die Richtlinie
muss Ende März noch vom Europaparlament abgesegnet werden.

Bist Du betroffen?

Jeder Mensch, der sich im Internet bewegt, ist von der Reform
betroffen. Alle gewerblichen Seiten, die älter als 3 Jahre sind – auch
wenn diese sich nur selbst finanzieren, wären dazu gezwungen, Deine
Inhalte zu überprüfen. Für die meisten ist das unmöglich! Die Vielfalt
im Netz würde verschwinden, wenige Große profitieren.

Was sind Uploadfilter?

Uploadfilter sind Programme, … Weiterlesen …

Piraten gegen das Paritätsgesetz: Verfassungsklage wird geprüft!

Piraten gegen das Paritätsgesetz: Verfassungsklage wird geprüft! –

Bernd Schreiner, langjähriges Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Thüringen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2019 Piraten Thüringen zum Vorschlag der Grünen in der Landesregierung:

„Die Thüringer Grünen haben mit ihrem Gesetzentwurf zu einem „Paritätsgesetz “ einen Weg eingeschlagen, der den Pfad einer freiheitlichen Demokratie verlässt. Unser Land zeichnet sich dadurch aus, dass selbstbestimmte, demokratisch konstituierte Parteien im gegenseitigen Wettbewerb sich den Wählern stellen. Der Wähler entscheidet dann in freier Wahl, welches Angebot ihm zusagt und gibt seine Stimme dafür. Ob Tierschutz, Frauenrechts-, Rentner-, Umweltschutz- oder Volkspartei, das Angebot macht der engagierte Bürger der sich mit anderen zu einer Wählergruppe vereinigt!

Die Grünen wollen nun eine grundsätzliche Abkehr von diesem Prinzip: Aufgrund der mit den Grünen seit Jahrzehnten verhafteten Einstellung, Entscheidungen vorab nach ihrer Ideologie zu fällen, möchten sie dies nun noch … Weiterlesen …

Aufstellungsversammlung der Liste der PIRATEN Thüringen zur Landtagswahl 2019

Aufstellungsversammlung der Liste der PIRATEN Thüringen zur Landtagswahl 2019 –

Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung der Liste zur Landtagswahl 2019.

Die Aufstellungsversammlung Beginnt am 16. Februar 2019 um 12.00 Uhr.

Veranstaltungsort :

Cafe BJohannisstraße 14199085 Erfurt

Weiterführende Informationen findest du hier:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AVLTW2019

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel Beginnt am 16. Februar 2019 um 11.30 Uhr. Die Akkreditierung ist auch Jederzeit während der Versammlung möglich.Bitte bringe einen Lichtbildausweis für die eindeutige Identifizierung mit. Für den Fall das Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn auf der Aufstellungsversammlung zu entrichten.

Auf der Aufstellungsversammlung werden Kandidaten für Liste zur Landtagswahl gewählt.

Wenn Du für die Liste kandidieren möchtest, so trag Dich bitte Kandidatenliste im Wiki ein, oder schreibe eine E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de .

Die Vorläufige Tagesordnung ist:

TOP 1: Begrüßung & OrganisatorischesTOP 2: Wahl Versammlungsämter der; Zulassung von Presse, … Weiterlesen …

Stressfreie Feiertage sowie einen guten Start in das Neue Jahr

Stressfreie Feiertage sowie einen guten Start in das Neue Jahr –

Liebe Piraten in Thüringen,  

wir möchten Euch und den Menschen, die Euch nahe stehen, schöne, erholsame und stressfreie Feiertage sowie einen guten Start in das Neue Jahr wünschen.  

Das Jahr 2018 war natürlich aus Piratensicht suboptimal. Bei den Wahlen in Bayern und Hessen wurden jeweils 0,4% der Stimmen erzielt und wir landeten lediglich auf Platz 10. Wir könnten jetzt natürlich – wie es in anderen Parteien üblich ist – Wahlniederlagen schonungslos schönreden. 2017 waren es in Niedersachsen nur 0,2%. Es geht also wieder aufwärts. Außerdem konnten wir in Bayern den Rückstand auf die SPD von 19% auf 9% reduzieren.  

Ob unser „Aufwärtstrend“ nächstes Jahr weitergeht, wissen wir nicht, aber von einem sind wir überzeugt: wir sehen in anderen Parteien keine Alternative zur … Weiterlesen …

Landesparteitag PIRATEN Thüringen 2018.1

Landesparteitag PIRATEN Thüringen 2018.1 –

Der Landesparteitag findet am 27. Oktober 2018, im Café-B in
Erfurt statt.

Beginn ist Samstag, der 27.10.2018 12.00 Uhr.
Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 27.10.2018 um
18:00 Uhr.

Adresse:
Café-B
Johannesstraße 141
99084 Erfurt

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit oder trage Dich
im Wiki ein.

Bis zum 27. Oktober 2018 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
Frist gibt es … Weiterlesen …

Grüne Politik – mal wieder weder grün noch günstig!

Grüne Politik – mal wieder weder grün noch günstig! –

Ja, da freuen sich die Thüringer Grünen, allen voran Anja Siegesmund, Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen. Ihr Abwasserpakt, endlich weht ein grünes Fähnchen in der bisherigen Regierungspolitik, -denken sie.

„Zukünftig sollen Abwässer aus Orten mit mehr als 200 Einwohnern durch die Abwasserzweckverbände zentral entsorgt werden„, Anja Siegesmund

Leider ist die Freude nicht auf der Seite der Bürger, denn für sie wird es teuer werden. Zentrale Klärwerke sollen nun jeden Ort ab 200 Einwohner bedienen, Anlagen die Millionen Euro teuer sind und deren Kosten über die Zweckverbände direkt auf die Bürger abgewälzt werden. Doch dabei bleibt es nicht, denn die Anlagen brauchen Volumen und so werden all die kleinen Orte per Pumpstationen und lange Kanäle an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden müssen. Auch das kostet … Weiterlesen …

Auch Städte sollen mit Daten Geld verdienen

Auch Städte sollen mit Daten Geld verdienen –

Mitten im Facebook-Datenskandal schlägt der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kommunen vor, Profit aus den Meldedaten seiner Einwohner zu schlagen. Diese beinhalten u. a. den Namen, Geburtsdatum und –ort sowie die Anschrift der gemeldeten Person. Mittels eines sogenannten „Konzessionsmodells“ sollen private Unternehmen gegen eine Bezahlung Zugriff auf die Meldedaten der Bürgerämter bekommen. „Auch die Städte und Gemeinden müssen sich noch mehr klar machen, dass Daten das Öl des 21. Jahrhunderts sind und sich damit wichtige Einnahmen erzielen lassen“ so der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber der Rheinischen Post. [1]

Die Piratenpartei lehnt einen Handel mit persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger ab. „Es ist ein fatales Signal, wenn sich staatliche Institutionen – hier die Städte und Gemeinden – selbst am Datenhandel beteiligen, statt dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegen zu treten“, kommentiert Bernhard Koim, … Weiterlesen …

Vogelfrei im Netz

Vogelfrei im Netz –

Bernd Schreiner:
»Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen, dennoch zeigen viele öffentliche Stellen, was oft gängige Praxis ist. So kleben in den Amtsstuben noch immer Zugangspasswörter an Rechnerbildschirmen und aller Orts ist feststellbar, dass weder für die IT-Sicherheit noch für den Umgang mit den verwalteten Daten die notwendige Sensibilität vorherrscht.
So ist der Angriff hoffentlich ein Warnsignal das verstanden wird: Unsere Daten sind,- wie auch die von Institutionen ein wertvolles Gut das vielerlei Begehrlichkeiten weckt und besten Schutz bedarf!

So benötigen wir ein breites Umdenken in unserem Umgang mit allen Daten, denn nicht nur Hacker greifen uns an, auch wir selbst gegen regelmäßig Daten preis, die eigentlich schätzenswertes Gut sind. Ob durch die Freigabe der Adressbücher für Messagerdienste am Handy, … Weiterlesen …